Archiv der Kategorie: Faktencheck

Faktencheck 01.2020

Auf den Artikel  „CDU Heftrich ruft beteiligte zur Mäßigung auf“ welcher in der Ausgabe 3, März 2020 erschien, gehen wir etwas näher ein. Wir belegen anhand von nachprüfbaren, rationalen und objektiven Fakten, dass der Verfasser des Artikels permanent Tatsachen behauptet und verbreitet, die nachweislich als unwahr herausgestellt werden können.  In solchen Fällen kann auch von „übler Nachrede“ gesprochen werden!
 
Im besagten Artikel, unterzeichnet von Andreas Demmer, fordert der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Heftrich alle Beteiligten mit dem Wunsch auf, jetzt endlich Mäßigung walten zu lassen damit das gemeinsame Handeln für Heftrich in den Mittelpunkt gestellt wird.
 
Bevor wir mit dem Faktencheck beginnen, muß noch folgende Frage erlaubt sein. Warum hat der CDU-Ortsverband nicht genau diese „Mäßigung“ schon in dem Artikel umgesetzt und wahrheitsgetreu, vollständig und transparent berichtet?
 
Die Aussage, „wer im Nachgang des Erntedankfestes in der Willi-Mohr-Halle, bei der gut 100 eingeladene Senioren, zum Teil mit Partnern, zu Kaffee und Kuchen kamen, wegen der Beschaffung von einigen Blechen Streuselkuchen von Verhältnissen wie bei der AWO im kleinen spreche, der lasse jeden Anstand und jede Verhältnismäßigkeit vermissen.“
Fakt 1: Diese „AWO Aussage“ bezog sich nicht auf die  Beschaffung von einigen Blechen Streuselkuchen, sondern bezog sich auf die Aussagen der OVin, dass alle  angesprochenen Abrechnungen seit längerem dem OBR vorliegen. Daraufhin wurde über alle fehlenden und nicht abgeschlossenen Verwendungsnachweise diskutiert, wie:
  • Zukunft Dorfmitte, wo noch Restmittel von 425,46 € seit dem 13.09.2018 in einer „Schublade“ bei der OVin liegen.
  • über den fehlenden Verwendungsnachweis von 2016, der nie vorgelegt wurde.
  • über den unvollständigen und nicht sehr transparenten Verwendungsnachweis von 2017, sowie den
  • über den nicht abgeschlossenen Verwendungsnachweis aus 2019 (2018 gab es keine Sachmittel), den E.Walter anhand der Abrechnungsdaten „Erntedankfest“ erstellt hat.

Bezug wurde bei den Diskussionen insbesondere auf den, „Fragenkatalog“ vom 05.01.2020 samt der fehlenden Ausgabebelege genommen.
Erst nach Abschluss der Diskussionen wurde von E.Walter gesagt, dass das Hinterzimmer Politik ist, welche mit Frankfurter/Wiesbadener AWO Verhältnissen im Kleinformat zu vergleichen ist. Es wurde damit begründet, dass sich nicht an Regeln/Richtlinien – die vom Magistrat der Stadt Idstein vorgegeben sind – gehalten wird und die OVin sich nur von einem ausgewählten Personenkreis, sprich dem Körperschaftsbüro, prüfen lässt. 

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„Faktencheck“; Teil 8

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 8
Heute beenden wir die Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie hatten wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermittelt, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen konnte und der Vorwurf an uns, die Einwände zu den Niederschriften wären nicht nachvollziebar, von jedem nachvollzogen werden konnte.

TOP Bericht der Ortsvorsteherin vom 13.12.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
1. 
Vielen Dank an die Verwaltung für ihre Unterstützung im Jahr 2016.
2. Die Verwaltung wird zeitnah bei Bedarf bezgl. der wiederkehrenden Straßenbeiträge eine Bürgerveranstaltung in Heftrich durchführen.
3. Für die Schulwegsicherung von Langgasse zur Gartenstraße entfällt die Kette, dafür werden drei Poller aufgestellt, wobei der mittlere herausgenommen werden kann).
4. Der OBR bittet die zuständige Verwaltung die Online-Version der Idsteiner Stadtrechte – Abschnitt 634 – Bausatzung der Stadt Idstein über die Gestaltung baulicher Anlagen im Ortskern des Stadtteils Heftrich zu ergänzen.
5. Die OVin berichtet, da seitens der Verwaltung eine Antwort auf die Anfrage bzgl. Ablagefläche Rasengrabfeld vorliegt. Die Verwaltung schlägt vor, die Fläche mit Natursteinen zu pflastern. Die Aufstellung eines Kreuzes in diesem Bereich ist von der Verwaltung nicht gewünscht, da bereits im Bereich der Trauerhalle ein Kreuz ist. Der Ortsbeirat bitte daher die zuständige Verwaltung Vorschläge zu unterbreiten, wie die Pflasterung mit Natursteinen (welche Farbe, Größe usw.) aussehen könnte. (Bildmaterial)

Der tatsächliche Verlauf zum TOP Bericht der Ortsvorsteherin:

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„Faktencheck“; Teil 7

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 7
Wir machen weiter mit der Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.

TOP Sitzungstermine 2017 vom 13.12.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
1. 
Ovin Ute Guckes-Westenberger hat am 28.11.2016 allen OBR-Mitgliedern die nachfolgend genannten Termine zu Abstimmung per Mail zugeschickt.

Termine für 2017:
24. Januar
21. März
16. Mai
27. Juni
8. August
12. September
7. November und 5. Dezember
Termine jeweils bei Bedarf.
Beschluss:

Abstimmungsergebnis:
einstmmig zugestimmt                   Ja: 7   Nein: 0   Enthaltung: 0

Der tatsächliche Verlauf zum TOP Sitzungstermine 2017:

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„Faktencheck“; Teil 6

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 6
Wir machen weiter mit der Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.

TOP: Ortstermin Willi-Mohr-Halle am 17.11.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
1. 
Der Ortsbeirat hat bisher noch keine Antwort auf den erstellten Fragenkatalog erhalten.
2. Für die Kappensitzung werden Spannseile für die Deckenabhängung installiert. Das Seil in der Mitte soll nicht mehr entfernt werden. Die beiden äußeren Seile sind soweit außen angebracht, und sind weit außerhalb des Badminton-Spielfeldes. Daher sollten diese beiden rechts und links angebrachten Seilvorrichtungen fest installiert bleiben. Hier bittet der Ortsbeirat um Stellungnahme seitens der Verwaltung, bzw. um Genehmigung.
3. Der OBR bittet bei baulichen Veränderungen und Reparaturen in der WMH um Information.
4. In der Behindertentoilette ist angedacht, noch ein Wickeltisch anzubringen. Der Ortsbeirat bitte um Prüfung, ob die Anbringung auch im Schiedsrichterraum erfolgen könnte.

Der tatsächliche Verlauf zum Ortstermin in der Willi-Mohr-Halle:

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„Faktencheck“; Teil 5

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 5
Wir machen weiter mit der Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.

Bericht Dorfgemeinschaftshäuser (Drucksache 233/2016) vom 13.12.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
1.
Der OBR bittet um eine transparente Kostendarstellung der WMH.
2. Aus der Vorlage 233/2016 ist zu entnehmen, dass kein DGH geschlossen wird.
3. Einer Gebührenanhebung stimmt der OBR nicht zu. – Fazit wäre: Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Vereine.
4. Die Mitglieder des OBR Heftrich bitten zu klären: Kann der RTK für die Nutzung durch die Alteburgschule anteilmäßig an den Betriebskosten (Reinigung, Heizung, Licht) in Anspruch genommen werden?
5. Kostendeckungsgrad WMH: in 2014 = 3,3% – in 2011-2014 = 2,61%
6. Bei der Drucksache 233/2016 soll unter dem Punkt 7 Absatz 5 (Altes Rathaus) das Wort Vereinsring durch Gremium Altes Rathaus ersetzt werden.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt die Vorlage 233/2016 mit den oben genannten Änderungswünschen zu Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt                   Ja: 7   Nein: 0   Enthaltung: 0

Der tatsächliche Verlauf zum Bericht Dorfgemeinschaftshäuser:

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„Faktencheck“; Teil 4

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 4
Wir machen weiter mit der Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.

Bericht Städtische Sonderimmobilien (Drucksache 232/2016) vom 13.12.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
1. 
Eine Kostentrennung ist nicht erkennbar. Es sollte eine Trennung zwischen „Altes Rathaus“, Jugendclub und Pavillion der Alteburg Schule erfolgen.
Beschluss:
Der OBR nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt             Ja: 7   Nein: 0   Enthaltung: 0

Der tatsächliche Verlauf zum Bericht Städtische Sonderimmobilien:

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„Faktencheck“; Teil 3

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 3
Wir machen weiter mit der Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.

Genehmigung der Niederschrift am 13.12.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
1.
Ergänzung Protokoll 005/2016: Horst Jeckel hat die Sitzung um 22:50 verlassen.
Abstimmungsergebnis: Ja:6    Nein:1
Bemerkungen:
Abstimmung über die Genehmigung des Protokoll der OBR HEF Sitzung 005/2016 am 8. Nov. 2016 wie folgt:
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt             Ja: 4 Nein: 2 Enthaltung: 0

Werner Schuierer nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Der tatsächliche Verlauf der Bürgerfragestunde: 

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„Faktencheck“; Teil 2

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 2
Wir machen weiter mit der Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit am 13.12.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
Ortsvorsteherin Guckes-Westenberger begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Jannis Kempf hat sein Mandat niedergelegt. Als neues Mitglied im OBR wurde Werner Schuierer von der Ortsvorsteherin begrüßt.
1. Von den FWH wurde ein vorläufiges Protokoll der heutigen Ortsbeiratssitzung übergeben.

Der tatsächliche Verlauf der Bürgerfragestunde:  „Faktencheck“; Teil 2 weiterlesen

„Faktencheck“; Teil 1

Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 1
Wir starten heute eine neue Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.

Teil 1: Bürgerfragestunde am 13.12.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bürgerfragestunde: OVin Ute Guckes-Westenberger begrüßt im Namen der Mitglieder des Ortsbeirates Heftrich die anwesenden Besucher und informiert über die verschiedenen Themen der nachfolgenden OBR- Sitzung.
1. Für den Fußgängerüberweg an der L 3023 zum Sportplatz ist die Ausleuchtung in Auftrag gegeben. (Kurzfassung zu Ziff. 3 des tatsächlichen Verlaufes)

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