Faktencheck über „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften; Teil 6
Wir machen weiter mit der Serie unter dem Titel „Gefühlte Mängel“ bei den Niederschriften, die wir am 11.01.2016 gestartet haben. Diese Serie werden wir wunschgemäss, entgegen unserer ausführlichen Berichterstattung kurz, kompakt und transparent vermitteln, damit sich jeder ein Bild über die angeblich sinnfreien Auseinandersetzungen machen kann und der Vorwurf an uns, die Einwände wären nicht nachvollziebar , von jedem nachvollzogen werden kann.
TOP: Ortstermin Willi-Mohr-Halle am 17.11.2016
Originalauszug aus der Niederschrift:
Bemerkungen:
1. Der Ortsbeirat hat bisher noch keine Antwort auf den erstellten Fragenkatalog erhalten.
2. Für die Kappensitzung werden Spannseile für die Deckenabhängung installiert. Das Seil in der Mitte soll nicht mehr entfernt werden. Die beiden äußeren Seile sind soweit außen angebracht, und sind weit außerhalb des Badminton-Spielfeldes. Daher sollten diese beiden rechts und links angebrachten Seilvorrichtungen fest installiert bleiben. Hier bittet der Ortsbeirat um Stellungnahme seitens der Verwaltung, bzw. um Genehmigung.
3. Der OBR bittet bei baulichen Veränderungen und Reparaturen in der WMH um Information.
4. In der Behindertentoilette ist angedacht, noch ein Wickeltisch anzubringen. Der Ortsbeirat bitte um Prüfung, ob die Anbringung auch im Schiedsrichterraum erfolgen könnte.
Der tatsächliche Verlauf zum Ortstermin in der Willi-Mohr-Halle:
1. Die OVin erläuterte, dass seitens der Verwaltung noch keine Fragen zum Fragenkatalog beantwortet wurden. Sie schlägt vor, das Thema für die nächste Sitzung vorzumerken.
2. Die OVin teilte mit, das der OT sehr harmonisch und einvernehmlich abgelaufen ist, was von allen bestätigt wurde. Sie erläuterte das Kurzprotokoll (Fragenkatalog).
3. OBR-Mitglied W.Urban fragt nochmals wegen der Nutzung der alten Sektbar, da der angeblich nicht vorhandene Fluchtweg vorhanden wäre, was auch OBR-Mitglied H.Urban bestätigte. Er regte die Prüfung durch die Stadt an.
4. OBR-Mitglied Walter gab zu Protokoll, das in einer Mail vom 17.11.2016 an die Ortsvorsteherin zwei pdf-Dokumente zum Thema „Behindertentoilette“ in der Willi-Mohr-Halle gesendet wurden. Einmal ging es um den EUROKEY (Generalschlüssel für Behindertentoiletten) und als zweites hat er eine Aussage von unserem Bürgermeister beigefügt, wo dieser auf seiner Homepage schrieb: „Dabei ist „barrierefrei“ umfassend zu verstehen: es geht darum, Rollstuhlfahrern, Gehbehinderten mit Rollator oder Eltern mit Kinderwagen das Leben nicht unnötig schwer zu machen.“ (Quelle: http://www.christian-herfurth.de/…/kinderbet…/index.html )
OBR-Mitglied Walter betonte, dass die getroffene Aussage von Bürgermeister Herfurth Im Umkehrschluss bedeutet, das genau diesem angesprochenen Personenkreis das Leben schwer gemacht wird, d.h. von Jugendlichen, die auf dieser Toilette nichts zu suchen haben.
Walter ergänzte, dass Sonderregelungen, wie bei Erntedankfest oder Veranstaltungen wo unseren älteren Mitbürger betroffen sind, hier eine Ausnahme sein sollten, denn die werden weder etwas schmutzig noch kaputt machen. Die Toilette gehört abgeschlossen! Wer den EUROKEY hat, kann sie nutzen und wer ihn nicht hat und zu den zugangsberechtigten Personenkreis gehört, kann ihn beim Veranstalter ausleihen.
5. Weiterhin sollte vor weiterer Planung und Ausführung des angesprochenen „Wickeltisches“ geprüft werden, ob dieser nicht auch im „Schiedsrichterraum“ angebracht werden kann. Da ist genügend Platz und die „Behindertentoilette“ würde nicht zweckentfremdet werden.
6. Am Thema „Ersthelferraum“ sollte der Ortsbeirat dran bleiben, denn die jetzige Lösung ist alles andere wie glücklich gewählt.
Frage: Warum können nur wir nachvollziehen, dass Ziff. 1 der Niederschrift zu Ziff. 1 des tatsächlichen Verlaufes abweicht und der eigentliche „Fragenkatalog“ nicht der Niederschrift auf der RatsInfo beigefügt ist? Warum wird Ziff.3 kurz und knapp protokolliert und auf die eigentliche Fragen in der Sitzung und dem Antrag auf Abstimmung wird nicht eingegangen? Warum wird bei Ziff. 4 der „Wickeltisch“ protokolliert, dass eigentliche Thema „EUROKEY“ aber in keinster Weise erwähnt?