Unser Ziel ist es, schnell, transparent und ausführlich zu informieren. Deshalb haben wir eine neue Seite für Sie eingerichtet, wo Sie alles über die Ortsbeiratssitzungen erfahren können. Auf einer Seite haben wir
kompakt zusammengestellt.
Na, haben wir Ihr Interesse geweckt, dann bitte >>hier<< klicken und dann viel Spaß beim lesen.
Wenn Sie das Protokoll der 1. Ortsbeiratssitzung vom 19.04.2016 noch nicht kennen, dann können Sie es hier einsehen. Mit einem Klick auf die Info, kommen Sie zu unserem Widerspruch.
Mit einem KLICK auf die Info, erhalten Sie die OeB der Stadt Idstein mit Tagesordnung.
Das kann man nicht verstehen, oder? Wenn wir den Artikel in der IZ vom 17.05.2016 „SPD fordert mehr Durchblick“ lesen, dann waren die Freien Wähler auf einer anderen konstituierenden Sitzung. Wer kann sich noch erinnern, an den Kommentar im Heftricher Spiegel? Die Freien Wähler und speziell Ortsbeiratsmitglied Erhard Walter wurden als „Besserwisser“ tituliert. Der heutige Artikel geht weit über das hinaus, was bezüglich der Drucksachenvorlage in der konstituierenden Sitzung verlangt wurde.
Zur Erinnerung:
Im TOP „Mitteilungen des Magistrats“ hatte die Ortsvorsteherin die Drucksache 021/2016 bezüglich einer Bauanfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses, Am Pfarrberg, Idstein-Heftrich vorgelesen und z.K. gebracht.
Diese Drucksache, die bereits vor der Sitzung für „Zündstoff“ sorgte, wurde zur Einsicht im Gremium rumgereicht.
Unter Bezugnahme auf die Geschäftsordnung bestand Ortsbeiratsmitglied E.Walter bereits vor der Sitzung auf Vorlage der Drucksache, denn der Einladung sind außer der Tagesordnung auch Erläuterungen über die einzelnen Verhandlungsgegenstände beizufügen. Die Ortsvorsteherin sah dies, wie auch der anwesende Stadtverordnete Piaskowski etwas anders, da es bei Mitteilungen des Magistrates um Angelegenheiten und Beschlüsse geht, die niemanden etwas angingen. Wenn es niemanden etwas angeht, warum wurden seither die Mitteilungen in öffentliche Sitzungen verlesen? Ortsbeiratsmitglied Helmut Urban von der SPD erklärte, das die Vorlage des Magistrates inhaltlich eine Mitteilung ist und keine Verhandlungsgegenstände seitens des OBR zu beraten wären, würde die Mitteilung nicht an das gesamte Ortsbeiratsgremium verteilt. Ortsbeiratsmitglied E.Walter beharrte auf die Aushändigung der Drucksache unter dem Hinweis, dass der OV von Wörsdorf, mit dem er vorher telefoniert habe, dies als notwendigen Service für den OBR sieht und für jeden eine Kopie macht und es an die OBR-Mitgliedern zu Vorbereitungszwecken verteilt. Auch der Letzte Hinweis, dass dies sogar in den Protokollen des Wörsdorfs Ortsbeirates nachzuprüfen ist, konnte die OVin samt Gremium, ausgenommen FWH-Vertreter, nicht überzeugen. Zusätze von Herrn Piaskowski wie, „dann werden Mitteilungen des Magistrats gar nicht mehr auf die Tagesordnung gebracht“ waren wenig hilfreich. Die Angelegenheit und wie zukünftig mit diesen Drucksachen verfahren wird, soll von der Verwaltung geprüft werden.
Heute nun kann man lesen, das es der SPD nicht reicht, nur Tagesordnungen von Sitzungen auf der Idsteiner Homepage zu zeigen und die Inhalte zu diesen Tagesordnungspunkten dem Bürger vorzuenthalten. Jetzt will die SPD sogar den Bürgern die Drucksachen zugänglich machen, was unsere volle Unterstützung bekommt. Wir fragen uns nur, warum die SPD-Vertreter im Ortsbeirat zusammen mit CDU und FDP das noch nicht einmal für die Ortsbeiratsmitglieder wollen/erlauben.
Wenn es keinen Grund gibt, dem Bürger wichtige Informationen zugänglich zu machen, welchen Grund gibt es dann Bitte, den Ortsbeiratsmitgliedern, die sich um die Belange des Ortes und ihrer Bürger einsetzen, die Drucksachen nicht auszuhändigen?
Wo kommt nun der plötzliche Sinneswandel her? Liegt es nur daran, das man Anträge von den Freien Wählern in Heftrich oder des Ortsbeiratsmitgliedes E.Walter von den Freien Wählern nicht will und man in Idstein dem Fraktionszwang unterliegt?
Die Freien Wähler Heftrich hatten das Thema schon ad acta gelegt, denn nachdem die Zugangsberechtigungen zum Portal „MandatsInfo“ eingerichtet waren, konnte die Drucksache 021/2016 mit allen Anlagen eingesehen werden. Nur komisch, warum dieser Hinweis in der konstituierenden Sitzung weder von einem Ortsbeiratsmitglied noch von einem der anwesendem Stadtverordneten kam. Hat da womöglich noch nie jemand rein geschaut?
Quelle: Idsteiner Zeitung vom 17.05.2016
Informationen aus erster Hand:
Wir haben Transparenz versprochen und deshalb werden wir über unsere Arbeit im Ortsbeirat zwischen und in den Sitzungen informieren. Hier legen wir alle Informationen ab, so sind Sie immer auf dem neusten Stand.
Klicken Sie auf „Info“ und schon erfahren Sie mehr.
Damit jedem die Hintergründe bekannt sind, hier der Kommentar!
Die Freien Wähler wollen es nicht versäumen, die Reaktionen aus der Bevölkerung zu veröffentlichen und bedanken sich für das Feedback.
Quelle: eMail eines Bürgers, der an der konstituierenden Sitzung teilgenommen hat.
Das Peter Piaskowski seinen eigenen Kommentar zur ersten OBR Sitzung nach den Wahlen im Spiegel schreibt war mit klar. Das dieser Blickwinkel auf die Sitzung von den CDU Scheuklappen eingeengt sein wird war mir auch vorher klar. Aber Herr Demmer hat aufgeschlagen, um es einmal mit Begriffen aus dem Bereich Tennis auszudrücken, mit Nickeligkeiten und zynischen Vorhersagen und damit indirekt angezeigt, dass die neue große Koalition in Heftrich nicht bereit ist mit allen zusammen zu arbeiten und ihr „Herrschaftswissen“ mit anderen zu teilen. Da haben einige noch immer nicht realisiert, dass die CDU bei der letzten Kommunalwahl 50% ihrer Mandate verloren hat und das bei gestiegener Wahlbeteiligung. Deine Stellungnahme trifft deshalb zu und ich denke dass auch einige der fast 40 Zuschauer der letzten OBR Sitzung das auch so gesehen haben.
Quelle: Öffentliche Gruppe „Freie Demokraten Heftrich“ im Facebook vom 11.05.2016
….. Zum Artikel “Turbulenter Start in eine neue Wahlperiode“ ist unsere Erkenntnis, daß Erhard Walter von der FWH, immerhin in den Ortsbeirat gewählt, nicht auf Krawall gebürstet war, sondern sich lediglich mit den Tätigkeiten und Anträgen des vorigen Ortsbeirates beschäftigt hat und den Sachstand wissen wollte um nicht erledigte Aufgaben zum Abschluss zu bringen. Es ging Erhard Walter unseres Erachtens nicht um Vorwürfe, sondern um ein ordentliches Weiterführen der bisherigen Arbeit des Ortsbeirates. Wenn jemand mit solchem Elan in seinen Bürgerauftrag stürzt, mag es für den Einen oder Anderen vielleicht unangenehm sein. Hat man sich nichts vorzuwerfen kann man diesem Elan gelassen entgegensehen und sich freuen solch eine Unterstützung bekommen zu haben.
Karlheinz Petersohn – FDP Heftrich
Quelle: eMail eines Bürgers, der nicht an der Sitzung teilgenommen hat.
Hallo Herr Walter, warum tun Sie sich das noch an. Ich war zwar nicht in der Sitzung, habe mir aber über einen guten Bekannten Informationen eingeholt, da sich der Verfasser des Kommentars im Heftricher Spiegel ausschliesslich Sie als Prellbock ausgesucht hat. Wie mir mein Bekannter berichtete, waren sie nicht auf Krawall gebürstet. In vielen Dingen sehe ich es so wie mein Bekannter. Ich kenne Sie schon lange und habe Ihre Arbeit, die Sie aus meiner Sicht vorbildlich und zum Nutzen von Heftrich in den Vereinen und auch im Ortsbeirat erledigt haben, immer geschätzt.
Mein Bekannter sagte mir, das Sie sogar auf die Empfehlung des alten Ortsbeirates, die sich auf einen CDU-Antrag bezieht, nachgefragt haben. Sie hätten wissen wollen, ob noch Zeit für die Vorbereitung eines gemeinsamen Heftricher Auftrittes beim Stadtlauf wäre. Dies zeigt doch, dass Sie ihren alten Elan nicht verloren haben, denn aus meiner Sicht hätte eine solche Anfrage den CDU-Kandidaten zugestanden.
Ich wünsche Ihnen alles Gute, machen Sie weiter so, es gibt bestimmt eine Vielzahl an Heftrichern, die hinter Ihnen stehen.
Zur Information, um den Termin vorzumerken. Sobald die offizielle Einladung vorliegt, werden wir weitere Informationen bereitstellen.
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