Erhard Walter
und
Winfried Urban
berichten zum Thema:

Ortsbeiratssitzung 034/2020 vom 03.12.2020

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die  Ortsvorsteherin (OVin) begrüßte um 18:02 Uhr alle anwesenden BesucherINNEN (2) sowie die Mitglieder des Ortsbeirat (OBR) samt Schriftführerin und eröffnete die Ortsbeiratssitzung.
Sie stellte die fristgerechte und ordnungsgemässe Ladung  und die Beschlussfähigkeit fest, da der OBR vollständig anwesend war.
Weiterhin begrüßte Sie das neue OBR-Mitglied U. Gundlich.

Anmerkung:  Wie allgemein und speziell den Kunden der vr Bank bekannt sein sollte, wurde im September wie folgt informiert: Die vr bank Untertaunus eG soll auch zukünftig eine regionale Filialbank, bei der die persönliche Beratung ein wichtiger Bestandteil ist bleiben, allerdings wird die Filiale Heftrich ab 01.10.2020 als Standort nicht mehr in gewohnter Weise genutzt werden können.
Als Grund wurde u.a. angeführt, dass die Kunden ihre Bankgeschäfte vermehrt online abwickeln und die Filialen seltener besuchen. Dieser Trend sei landesweit bei allen Banken und Sparkassen zu beobachten und zudem wäre wahrgenommen worden, dass die Kunden losgelöst von Filialstandorten unverändert das persönliche Beratungsgespräch suchen und auch bereit sind, eine überschaubare Wegstrecke hierfür zurückzulegen, führte der Vorstand der vr Bank Untertaunus eG aus.

Diese „angebliche Bereitschaft“ kommt allerdings nicht sehr gut an, vor allem wenn es nur um Übersendung von Schreiben oder sonstigen Dokumenten geht, denn es gibt auch noch Kunden die nicht „Online“ unterwegs sein können. Deshalb wurde der Punkt, von OBM Winfried Urban vor der Sitzung angesprochen, mit der Bitte die Tagesordnung doch zu erweitern, damit der OBR eine „Verbesserung“ vorbringen und im Protokoll festhalten kann.
Wir halten für unseren Bericht fest, dass die OVin zwar die Tagesordnung kurz ansprach, diese aber nicht durch Beschluss durch den Punkt Verschiedenes ändern lies und stattdessen einen Vermerk der Schriftführerin diktierte, dass der OBR die Verwaltung um Unterstützung bittet, dass die vr Bank einen einbruchssicherer Briefkasten in der Filiale anbringt, damit die Kunden persönliche Angelegenheiten ohne nach Idstein fahren zu müssen, erledigen können. (Der genaue Text konnte auf die Schnelle nicht mitgeschrieben werden und kann in der Niederschrift nachgelesen werden.)
Update vom 08.12.2020: Wir wurden über Stellungnahme der vrBank informiert.

TOP 2: Genehmigung der Niederschriften 033/2020 vom 30.09.2020
Die OVin erklärte, dass es sich um die Genehmigung der Niederschriften vom 30.09.2020 handeln würde und fragte, ob es diesbezüglich Änderungswünsche gäbe.
OBM Winfried Urban bemängelte, dass einige Punkte zu ungenau festgehalten werden und man nicht erkennen kann, was besprochen und was genau beschlossen wurde. Die OVin sagte Besserung zu.
OBM Walter bat darum, im Protokoll festzuhalten, dass er nicht mitstimme, da er bei der Sitzung am 30.09.2020 nicht anwesend war.
Dann wurde noch diskutiert wie sich OBM Gundlich bei der Abstimmung zu verhalten hätte, da er noch kein Mitglied im OBR am 30.09.2020 war und nur als Zuschauer an der Sitzung teilgenommen hat. Der Vorschlag von OBM Demmer, dass er doch mitstimmen könnte, da er doch als Zuschauer anwesend war, kam mehrheitlich nicht gut an und somit wurde die Niederschrift mit 5 Ja-Stimmen genehmigt, da 2 OBM-Mitglieder nicht mitstimmten.

TOP 3: Haushaltsplan 2021; Drucksache 172/2020
Die OVin erklärte, dass es sich um die DS 172/2020 nebst Anlage 1 zu der Drucksache handeln würde und fragte, ob es Wortmeldungen dazu gäbe. Da die DS nebst Anlage dem OBR zur Vorberatung vorgelegte wurde, sprach OBM Walter nachfolgende Punkte an und übergab der Schriftführerin den Text, damit dieser in der Niederschrift festgehalten wird.

  1. Warum wird im HH-Plan (Produkt 09.511.01) bei der Fortführung bzw. Steuerung des Bebauungsplanverfahren bei den Bebauungsplänen Heftrich die „Vorbereitung Einheimischmodell“  erwähnt und bei der Mittelanmeldung des OBR wird davon gesprochen, dass ein städtebaulicher Entwurf und eine grundlegende Erschließungsplanung bereits vorliegen, aber die investive Realisierung des Wohnbaugebietes über städtischen Finanzhaushalt aktuell nicht vorgesehen ist?
    Frage: Wie sind diese Aussagen mit der am 12.11.2020 „im Umlaufverfahren“ zur Zustimmung angekündigten und mittlerweile zurückgestellten Interessenbekundung zur Entwicklung der Fläche „Am Apfelgarten“ durch einen „Entwicklungsträger“ in Einklang zu bringen und kann dann noch von einem Einheimischmodell im Haushaltsplan gesprochen werden?
    Anmerkung: Näheres zum Thema Interessenbekundung gibt es auf unser Seite Anträge und Schriftverkehr unter dem 18.11.2020.
  2. Erfreut und dankbar nehme ich z.K., dass nun für die WMH für Behindertenparklätze und Rampe 20.000 € stehen, obwohl diese Maßnahme ja bereits nach dem OT im Dezember 2018 laut Herrn Wilz schnell und unbürokratisch kurzfristig erfolgen sollte.
    Anmerkung: Die Frage, was bei den Behindertenparkplätzen und der Rampe 20.000 € kostet, konnte nicht geklärt und beantwortet werden.
  3. Ich bedanke mich im Namen der Freien Wähler Heftrich bei der Verwaltung für die Aufteilung der OBR-Mittel auf das Budget ab 2021, was belegt, dass das angebliche „Schlamassel“ welches uns lautstark 2017/2018 von OBR-Mitgliedern vorgeworfen wurde, wohl darauf bezogen hat, dass man anstatt 1825,64 € doch lieber bei den 520,00 € und weniger Fragen geblieben wäre!

Es erfolgten diverse Redebeiträge, speziell zu dem Thema „Einheimischen Modell“ es erfolgten aber keine Widersprüche zu den Anmerkungen, die unverändert dem Protokoll zu entnehmen sein sollten.

Der DS172/2020 mit Anlage wurde mit 6 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt.

Die OVin dankte abschliessend für die Unterstützung und teilte noch mit, dass auf Wunsch der Verwaltung die nächste OBR-Sitzung vor den Ausschusssitzungen stattfinden sollte. Dabei merkte sie an, dass es wahrscheinlich um das zuvor diskutierte Thema gehen würde.
Anmerkung: Ob sie wohl schon darüber informiert ist, dass es dabei um die „Interessenbekundung“ zum Thema Baugebiet „Am Apfelgarten“ gehen wird?

Die nächste OBR-Sitzung findet am 12.01.2021 um 19:00 Uhr in der Willi Mohr Halle statt.

Die OVin beendete die Sitzung um 18:25 Uhr.

Heftrich im Dezember 2020

Für die Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat

Winfried Urban            Erhard Walter