Keine Bürgerliste für die Kommunalwahl 2021 in Heftrich
Die SPD, FDP und die Freien Wähler in Heftrich hatten am 26.02.2020 signalisiert, dass sie sich „einen einzigen Wahlvorschlag für den Ortsbeirat Heftrich zur Kommunalwahl 2021“ durchaus vorstellen können. Nur der Ortsverband der CDU wollte diesen Vorschlag noch intern klären und bis 31.03.2020 entscheiden, ob auch sie eine „Bürgerliste“ unterstützen und mittragen.
Wie nun dem „Heftricher Spiegel“ zu entnehmen ist, wird es wie bei den vergangenen Kommunalwahlen auch 2021 wieder eine eigene CDU-Liste geben. Somit ist das Vorhaben und der Wunsch vieler Heftricher*innen, eine Bürgerliste für Heftrich aufzustellen, wiederum gescheitert.
Was dem „Heftricher Spiegel“ nicht zu entnehmen war aber dem SPD-Ortsverein Ost schriftlich mitgeteilt wurde ist, dass der CDU Ortsverband Heftrich „einen einzigen Wahlvorschlag für den Ortsbeirat Heftrich zur Kommunalwahl 2021 unterstützt, wenn alle derzeitigen Mitglieder im Ortsbeirat Heftrich auf eine erneute Kandidatur verzichten würden.“
Hier hat wohl der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Heftrich sich vom „D“ wie Demokratie verabschiedet. Die Wählbarkeit eines Bürgers in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt das Grundgesetz und in einzelnen Ausführungsbestimmungen das Bundeswahlgesetz (BWahlG) sowie die Allgemeinen Vorschriften „Wahlrecht“ der Hessischen Gemeinde Ordnung (HGO).
Eine „Vorselektierung“ bzw. der Ausschluss bestimmter Personen nimmt hier eine Wählerentscheidung vorweg. Die Entscheidung obliegt alleine den Wähler*innen, wem sie 2021 das Vertrauen schenken und die Arbeit im Ortsbeirat zutrauen. Genau dies könnte auf einer Bürgerliste zum tragen kommen auf der sich alle Bewerber*innen für den Ortsbeirat gemeinsam aufstellen lassen. So könnten ohne parteipolitisches Kalkül und mit einer quasi Direktwahl, diejenigen Kandidaten*innen gewählt werden, denen die Wähler*innen auf das höchste Vertrauen in die zukünftige Entwicklung ihres Ortes schenken. Dies wird nun so nicht geschehen können.
Freie Wähler Heftrich treten nicht mehr unter dem Namen Freie Wähler an!
Nichtsdestotrotz müssen aber nun die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2021 beginnen, denn mit der Entscheidung, dass es keine Bürgerliste gibt, beginnt die Aufstellung der Kandidaten*innen für jede Partei/Gruppierung wieder mit eigenen Listen.
Die Freien Wähler Heftrich werden nicht mehr unter dem Namen „Freie Wähler Heftrich“ (FWH) antreten. Der Grund liegt darin, dass sehr oft die Meinung vertreten wurde, dass die FWH zu der FWG-Idstein gehört, was weder der Fall war oder ist.
Die ehemaligen „Freie Wähler Heftrich“ (FWH) werden unter neuem Namen „Heftricher Bürgerliste“ (HeBüLi), falls keine anderer Vorschlag kommt, antreten und neben den Listen der CDU, SPD und FDP auf dem Wahlzettel für den Ortsbeirat 2021 erscheinen.
Für die „HeBüLi“ werden noch Kandidaten*innen gesucht. Voraussetzung ist am Wahltag – voraussichtlich im März 2021 – das achtzehnte Lebensjahr vollendet zu haben und seit mindestens sechs Monaten in Heftrich den Wohnsitz zu haben. Wie bereits bei den FWH ist auch in der „HeBüLi“ keine Parteimitgliedschaft notwendig.
Wer sich für ein politisches Mandat interessiert, aber noch keine kommunalpolitische Erfahrung hat und nicht weiß, was bei einer Kandidatur auf sie/ihn zukommt, dem stehen selbstverständlich schon erfahrener Bürger*innen beratend zur Seite.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Bürger*innen an einer Mitarbeit im Ortsbeirat zum Wohle von Heftrich interessiert wären und für die „HeBüLi“ kandidieren würden.
Interessierte können sich melden per Email an e.walter@fwheftrich.de oder telefonisch unter 0171- 2189011.