Frau Ortsvorsteherin,
über einige Tagesordnungspunkte in der Einladung zur Sitzung 14.2017 am 05.12.2017 bin ich doch sehr verwundert. Ich gehe einmal davon aus, dass nicht nur ich, sondern auch hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger auf Ihre Begründungen gespannt sind, wenn ich bereits bei TOP 1 mein Veto vorbringen werde.
Damit Sie sich ausreichend vorbereiten können, hier meine Statements bereits heute, die ich zu Protokoll geben werde, damit Sie diese vorab schon der Schriftführerin zwecks Protokollierung geben können.
- Können oder wollen Sie sich nicht mehr erinnern, dass die nachfolgenden Vorgehensweisen bereits in der Sitzung 005.2016 am 08.11.2016 schon einmal unmissverständlich zur Sprache gekommen sind, als Sie offizielle Anträge der FWH zum lapidaren Schreiben von Herrn Walter umgewandelt haben?
Hier ein kurzer Auszug aus der Sitzung vom 08.11.2016 als ich fragte: „Wer hat angeordnet, das Anträge der Freien Wähler Heftrich nicht mehr als solche in der Einladung und OeB kenntlich gemacht werden und in Klammern gesetzt nur noch vermerkt wird „Schreiben von Herrn Erhard Walter……“ und warum stehen die Anträge/Schreiben nicht als Bestandteil der Einladung auf dem Portal RatsInfo den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung……?“
Kennen Sie noch Ihre Antwort? Ich kenne Sie noch und sie lautete: „Na gut, dann mache mer halt in Zukunft Anträsch draus“! - Sind Sie so vergesslich, wollen Sie es nicht verstehen, fehlen Ihnen gewisse Kenntnisse oder haben Sie schlicht weg nur die falschen Berater?
Zur Tagesordnung:
Bei TOP 8 handelt es sich nicht um einen Vorschlag FWH, sondern um einen Vorschlag von OBM Walter, den ich unter Punkt Verschiedenes in der letzten Sitzung als „Alleinunterhalter“ angesprochen habe. Da könnte ich ja noch drüber hinwegsehen. Nicht akzeptieren kann ich, dass in der Einladung keine Erläuterung über den Verhandlungsgegenstand als Anlage zu finden und weder in der Bürger-/ noch in der Mandatsinfo beigefügt ist.
Zu TOP 10-14: Hier handelt es sich eindeutig um Anträge für den Ortsbeirat, die dick und fett mit Antrag FWHxxx.2017 gekennzeichnet sind und nicht um ein „lapidares“ Schreiben Herr Walter. Die Anträge sind mit Beschlussvorlagen und Begründungen verfasst mit dem klaren Ziel, über einen ANTRAG und nicht über ein Schreiben ein Abstimmungsergebnis zu erwirken.
Ich gehe davon aus, dass Sie eine plausible Begründung am Dienstag liefern können, warum
- Anträge nicht als solche als Verhandlungsgegenstand, welches ja auch protokolliert werden muss, in der Tagesordnung stehen?
- Anträge, die Bestandteil des Verhandlungsgegenstandes sind, nicht als Anlage auf dem Portal RatsInfo in der Bürger-/Mandatsinfo zu finden sind und warum nur Heftrich hier den Verpflichtungen nicht nachkommt? Warum funktioniert das bei allen anderen Stadtteilen, den Ausschüssen und bei der StVV problemlos?
- der Antrag FWH008.2017 nicht wie am 25.11.2017 per eMail gewünscht, bei TOP 16.1 mit verhandelt wird, damit nicht alles doppelt und dreifach sowohl bei TOP14 und 16.1 diskutiert wird?
Ich gehe davon aus, dass Sie sicherlich alles begründen und meine Fragen und Einwände nicht nachvollzogen werden können. Warum auch?
Sie, als erfahrene Kommunalpolitikerin gehören ja zu einem engagierten und kompetenten Team in der CDU, welches mit frischen Ideen hart für die Umsetzung der Ziele, die ich leider immer noch nicht kenne, arbeitet.
Erlauben Sie mir abschliessend noch die Frage, warum mit Datum von heute (siehe Anlage) W.Urban immer noch stv. Ortsvorsteher und H.Jeckel stv. Schriftführer ist und warum die Änderungen nicht zeitnah eingearbeitet werden?
Für die Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat
Erhard Walter