Winfried Urban
berichtet zum Thema:
Ortsbeiratssitzung 026/2019 vom 12.06.2019
Die Ortsvorsteherin (OVin) begrüßte um 20:01 Uhr alle anwesenden BesucherINNEN (12) zur Ortsbeiratssitzung und eröffnete mit der Frage, ob es seitens der anwesenden Besucher Fragen, Wünsche und Anregungen gäbe, die Bürgerfragestunde.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde, wurden folgende Punkte angesprochen.
- Eine Bürgerin gab den Hinweis, dass einige Gießkannen auf dem Friedhof ausgetauscht werden müssten.
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Nach der Bürgerfragestunde eröffnete die OVin um 20:02 Uhr die Ortsbeiratssitzung, begrüsste die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder und entschuldigte den Kollegen Walter der allen per eMail seine Abwesenheit mitgeteilt hätte und somit die Beschlussfähigkeit feststehen würde.
Warum die OVin erneut weder die fristgerechte und ordnungsgemässe Ladung feststellte, obwohl es doch zu TOP 1 gehört, wird wie auch die fehlende Frage, ob es Einwände zur Tagesordnung (TO) gibt, wieder einmal ihr Geheimnis bleiben. Die OVin ging sofort zu TOP 2 über.
Anmerkung: Ich halte für unseren Bericht fest, dass neben der OVin die Ortsbeiratsmitglieder, in Folge OBM, Andreas Demmer, Helmut Urban, Winfried Urban, Werner Schuierer und Herrn Karlheinz Petersohn, sowie die Schriftführerin Ann-Kathrin Ernst anwesend waren.
TOP 2: Genehmigung der Niederschriften vom 19.04.2019
Die OVin erklärte, dass es sich um die Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2019 handeln würde und fragte, ob es diesbezüglich zusätzliche, zu den von den Freien Wählern vorgelegten Änderungswünschen, weitere gäbe.
Da dies nicht der Fall war, lies die OVin über die Niederschrift abstimmen. Dieser wurde mit 4 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen der FWH und FDP mehrheitlich zugestimmt.
TOP 3: Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“
Die OVin erklärte, dass es sich hier um den Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“ handeln würde und es diesmal unter dem Namen „Orte der Gemeinschaft“ laufen würde. Sie erklärte, dass die entsprechende eMail an alle OBR-Mitglieder weitergeleitet wurde und diese an Freunde, Bekannte oder Vereine weitergegeben werden sollte, wenn Interesse an dem Wettbewerb vorliegen würde. Schließlich könnte sich ja jeder daran beteiligen und bewerben. Wenn weitere Fragen dazu bestehen, würde Frau Witzel von der Verwaltung gerne dazu zur Verfügung stehen.
OBM Petersohn fragte, was mit der eMail-Anfrage von OBM Walter ist, der hier explizit nach den Projekten aus 2016 und 2017 nachfragte, die noch nicht abgeschlossen sind. Die OVin sagte, dass der eMail nicht zu entnehmen wäre, dass der OBR sich bewerben soll und sie nicht versteht, warum nach 2016 nachgefragt wird, da dies nichts mit dem OBR zu tun hätte. Die Schriftführerin fragte wegen der Protokollierung, um was es genau ginge. Die OVin erklärte kurz den Sachverhalt aus der eMail.
OBM Schuierer sagte, dass die aktuellen Projekte erst einmal abgeschlossen werden sollten, was übrigens auch in der eMail von OBM Walter so beantragt wurde. Er führte weiter aus, dass ohne entsprechende Vorschläge von den OBR-Mitgliedern bzw. von den Vereinen keine Bewerbung erfolgen sollte.
Anmerkung: Die Behauptung der OVin, dass 2016 und die dazu gehörige Anfrage nichts mit dem OBR zu tun hätte, verwundert doch etwas, da sich die OVin wohl nicht mehr daran erinnern kann, dass das Projekt „Begegnungsstätte für Alt und Jung“ und das sich der Sportverein bewirbt in der Niederschrift zur Sitzung vom 05.07.2016 festgehalten wurde. Was hat sich also zwischen 2016 und 2019 geändert? Will man(n) nicht auf „unbequeme“ Fragen antworten?
TOP 4: Auswertung der Geschindigkeitstafel – Wiesenweg
Die OVin erklärte, dass es hier um die aufgestellte Geschwindigkeitstafel ginge, die wegen dem Eingang zum Kinderspielplatz im Wiesenweg aufgestellt wurde.
OBM Schuierer sagte, dass er mal gespannt ist, was da jetzt rauskommt. Darauf erwiderte die OVin, dass sie die Auswertung doch schon allen geschickt hat und den OBR-Mitgliedern bekannt sein sollte. Sie ging nochmals auf die wesentlichen Punkte der Auswertung ein und sagte, dass insgesamt 1446 Verkehrsteilnehmer in der Zeit vom 09.04.2019 bis 30.04.2019 registriert wurden und die Durchschnittsgeswindigkeit 18,7 km/h betragen hätte. Die Messdaten seien sehr aktuell und es wäre sogar gemessen worden, wenn Fußgänger da vorbeigegangen wären, so die OVin weiter……..! Aus Sicht der Verwaltung wären die Messdaten optimal.
OBM Schuierer schlägt vor, dass die Geschwindigkeitstafel im Bereich „Im Exboden / Im Wiesental“ aufgestellt werden sollte und dass das entsprechend im Protokoll vermerkt werden sollte.
OBM Petersohn stellte nochmals klar, dass das Thema eigentlich wegen dem Kinderspielplatz zur Sprache kam, wo bereits im November 2018 erste Gespräche mit der Verwaltung zur Abklärung der Situation „Eingang Kinderspielplatz“ und „Hundekotstation“ geklärt werden sollten und der eigentliche Termin immer noch nicht stattgefunden hat. Das Thema „Hundekotstation“, so die OVin, hätte sie verdrängt und in der letzten Sitzung deshalb eine falsche Antwort gegeben.
TOP 5: Bericht der Ortsvorsteherin
Die OVin berichtet über die Säuberungsaktion am Kreisel durch die Stadt und sie hofft, dass sich der Verkehrsinsel in der Kröfteler Strasse (L3023) ebenfalls angenommen und diese im Pflegeprogramm mit aufgenommen wird. Generell sollen die Grünflächen innerhalb von Heftrich von der Verwaltung kontrolliert und bei Bedarf gepflegt/gereinigt werden. Dies soll zeitnah geschehen und wurde entsprechend so für das Protokoll festgehalten.
Weiterhin berichtet die OVin, dass Kollege Walter eine eMail wegen der Software „SessionNet“ (Bürgerinformationssystem) der Stadt Idstein an den OBR geschrieben hat und dass dort dargestellte richtig ist. Die OVin schlug vor, dem Vorschlag von OBM Walter zu folgen und bei Problemen mit der Software einen entsprechenden Hinweis auf der Startseite einzurichten. Dies wäre nach Rücksprache mit der Verwaltung auch begrüßt worden und sollte entsprechend in der Niederschrift aufgenommen und weitergegeben werden.
Weiterhin sprach die OVin eine eMail vom 06.05.2019 an, die vom Bau- und Planungsamt weitergeleitet wurde. Hier ging es um Fragen bezüglich des Neubaues im Aussenbereich mit Pferdestall, die entsprechend beantwortet wurden.
Als nächstes verwies die OVin auf eine Mitteilung des Heimat- und Verkehrsverein, dass am 01.09.2019 im Rahmen des 60 jährigen Jubiläum auch das Traktortreffen auf dem Gelände der Alteburg stattfindet.
Auf eine weitere Einladung, die die OVin zwar gerne weitergeben, aber da im Zeitrahmen der Heuernte nicht zusagen/absagen möchte, verwies die OVin. Hier handelt es sich um eine Einladung des Alten-/Pflegeheim Sonnenhof für den 29.06.2019 ab 14 Uhr, die das alljährliche Sommerfest veranstalten.
Zur Kenntnis gab die OVin, dass Marco Moog bei ihr angerufen hätte und mitteilte, dass er einen Stromanschluss an seiner Scheune gegenüber dem Friedhof beantragt hätte. Ein Genehmigungstand konnte nicht mitgeteilt werden. In diesem Zusammenhang sollte der OBR überlegen, ob ggf. eine Beleuchtung im Abstand von (34-38m) aufgestellt werden sollte. Das wären etwa 3 – 4 Masten mit Beleuchtung, wobei ein Masten ca. 3500 € kosten würden. Es wurde einvernehmlich festgehalten, dass die Verwaltung gebeten wird, im Rahmen des beantragten privaten Stromanschlusses zu prüfen, ob eine Ausleuchtung der Straße zwischen Feldstrasse und Langgasse (hinter dem Friedhof) mit 3-4 Laternen im Rahmen der Verkehrssicherheit mit durchgeführt werden kann.
TOP 6: Haushalt 2020 – Mittelanmeldung
Die OVin erklärte, dass in den letzten Jahren immer Mittel für den Breitbandausbau mit beantragt wurden und wir seit 2013 bereits Glasfaser bis Ortseingang Langgasse hätten. Weitere Mittel würden von der Stadt Idstein nicht zur Verfügung gestellt werden, sondern das ginge alles über Landesmittel. Hier wären derzeit Gespräche mit der Telekom im Gange, allerdings würden derzeit vorrangig die östlichen Stadtteile Nieder/Oberrod und Kröftel angebunden. Danach würden sukzessive die Strassen in anderen Stadtteilen umgestellt, wo eine entsprechende Geschwindigkeit nicht erreicht wird.
Die vorgeschlagenen Mittelanmeldungen könnten nicht wie von den FWH beantragt einer Periodisierung unterzogen werden. OBM W.Urban erläuterte nochmals dass die Punkte Willi-Mohr-Halle, wie beantragt nicht als notwendig angesehen werden und verwies nochmals auf den Vorschlag der FWH, der auch von OBM Petersohn unterstützt wurde. Auf die Diskussionen, dass die Mittel beantragt werden sollten, da sie dann im Investitionsprogramm stehen und die OBM H.Urban, Schuierer und die OVin diese Meinung vertreten, wird – wie auch zu den „geheimen“ telefonischen Abstimmungsverhalten im Umfrageverfahren vor der Sitzung, die nicht weitergegeben werden – nicht näher eingegangen.
TOP 7: Ortstermin Friedhof – Ortsbeirat und Verwaltung
Die OVin erläuterte, dass sie in die Einladung reingeschrieben hätte „Ortstermin Friedhof mit Verwaltung“ und sie im TOP 9.2 Termine nochmals darauf eingehen würde. Hier ging es nochmals auf die Antwort der Verwaltung vom 16.05.2019, wo mitgeteilt wurde, dass zwischenzeitlich die erste Grabanlage gesetzt wurde und eine Einmessung entsprechend stattgefunden hat.
TOP 8: Mitteilung des Magistrats
Die OVin verweist darauf, dass keine Mitteilungen vorliegen.
OBM Schuierer fragte, ob die nichts geschafft hätten, was offensichtlich auch nur er als stv. OV fragen darf. Jeder andere, der nicht der CDU bzw. der SPD angehört wäre da gerügt worden.
OBM Petersohn wollte zum Thema Altes Rathaus etwas fragen. Dies hat die OVin nicht zugelassen, mit dem Hinweis, dass es sich bei diesem TOP um Mitteilungen des Magistrats handelt und die Frage bei TOP 9 gestellt werden sollte.
TOP 9: Verschiedenes
Nachfolgende OBM haben unter diesem TOP folgendes vorgetragen
OBM Petersohn:
Er verwies auf das Schreiben des Magistrats vom 08.05.2019 bezüglich der Nutzung des Alten Rathauses, da der OBR angeschrieben worden ist, um seine Stellungnahme abzugeben. OBM Petersohn erinnerte nochmals an die abgestimmte und weitergeleitete Antwort des OBR, die Stellungnahme der Vereine zu unterstützen. OBM Petersohn fragte, was aus dem Schreiben des OBR geworden ist, da es ja angeblich, wie die Antwort vom 08.05.2019 zu vermuten, dem OBR irrtümlich zugegangen ist. Nach Zwischenrufen des Ehemann der OVin, die sich OBM Petersohn verbat, wurde OBM Petersohn von der OVin um Zurückhaltung gebeten, nicht aber ihr Ehemann, was durchaus besser angebracht gewesen wäre. Es wurde nach sehr kontroverser Diskussion festgelegt, dass der OBR um eine offizielle Mitteilung bittet, was aus der offiziellen Stellungnahme des OBR geworden ist und wie in dieser Angelegenheit nun weiter verfahren wird.
OBM Schuierer:
Er verwies nochmals auf seine Ausführungen aus der letzten Sitzung und speziell zum Strassenzustand im Tennweg. Die OVin erklärte, dass die Fa. Stricker einen Auftrag hätte, eine Verbesserung bei diversen Strassenschäden herbeizuführen.
TOP 9.1: Auftragsverfolgung und Wiedervorlagen
Die OVin gab bekannt, dass sie ihre Punkte gerne in der Kontrollliste (die dem OBR nicht neu vorliegt) vermerken, und dann diese neu vorlegen würde.
TOP 9.2: Termine
Die OVin gab bekannt, dass sichHerr Jansen auf Anregung des Bürgermeisters gemeldet hätte, damit sich dem Thema Kinderspielplatz mit dem Schwerpunkt Eingang angenommen wird. Es wurde ein gemeinsamer Termin mit dem Kollegen Jansen und Harnischfeger für den 19.06.2019; 09:30 Uhr vorgeschlagen, der mehrheitlich vom OBR so angenommen wurde.
Die OVin schlägt weiter vor, im Anschluss direkt einen Termin auf dem Friedhof wahrzunehmen. Es sollte bei der Verwaltung nachgefragt werden, ob das möglich wäre, ansonsten sollte ein anderer Termin gefunden werden.
Bezüglich eines Termin mit Hessen Mobil Langgasse/L3023 wird noch auf eine Antwort gewartet wo abschliessend auch die Zuständigkeit bei Landesstrassen innerhalb vom Ortsbereich geklärt werden sollte.
Die nächste OBR-Sitzung findet am 04.09.2019 um 19:00 Uhr in der Willi Mohr Halle statt.
Die OVin schliesst die Sitzung um 21:13 Uhr.
Abschliessend möchten ich den Kollegen Walter, Petersohn sowie einigen Besuchern danken, die bei der Erstellung dieses Berichtes mitgewirkt und mich unterstützt haben.
Heftrich im Juni 2019
Für die Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat
Winfried Urban