Winfried Urban
berichtet zum Thema:
Ortsbeiratssitzung 018/2018 vom 15.08.2018
Die Ortsvorsteherin (OVin) begrüßte um 19:00 Uhr im Namen der Mitglieder des Ortsbeirates Heftrich die anwesenden BesucherINNEN (14) zur Bürgerfragestunde und zur anschließenden Sitzung des Ortsbeirates und eröffnete die Bürgerfragestunde.
Bürgerfragestunde:
Seitens der anwesenden Bürger gab es keine Fragen
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Die OVin begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates Andreas Demmer, Karlheinz Petersohn, Werner Schuierer, Helmut Urban und Winfried Urban. Sie teilte mit, dass Erhard Walter sich wegen Urlaub entschuldigt hat. Weiterhin stellte die OVin die fristgerechte und ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung wird um den TOP 4.2 Ausgleich Fußweg/Langgasse/L3023 erweitert.
TOP 2: Genehmigung der letzten Niederschrift
Die OVin fragte, ob es Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zur Niederschrift geben würde.
OBR-Mitglieder Winfried Urban trägt die Änderungswünsche der Freien Wähler Heftrich wie folgt vor:
zu TOP 5 sollte der 4. Absatz ergänzt werden mit den Aussagen von:
- der OVin, die zu Protokoll gab, dass es in der Vergangenheit immer gut funktioniert hat und es kein Miteinander wäre, wenn man verlangt bzw. wünscht, dass man auf Mails antwortet und sie keinen Grund sieht, daran etwas zu ändern.
- dem stv.OV, der zum Informationsaustausch sagte, dass er sich bei Beantwortung von Mails „beobachtet“ fühlt und deshalb ebenfalls nicht antwortet.
Dem vorgetragen Änderungswunsch zu TOP 5 wird mehrheitlich durch die Vertreter von CDU und SPD nicht entsprochen.
zu TOP 6, der wie folgt geändert werden soll:
OBR-Mitglied Werner Schuierer stellt den Vorschlag der SPD vor (siehe Anlage), dieser wird in der Schriftart „Arial“ in schwarzen Buchstaben ausgeführt. Das Wappen von Heftrich wird entgegen des vorgestellten Vorschlags links und das Idsteiner Wappen rechts angebracht. Die Kosten der Folienbeschriftung inklusive Mehrwertsteuer und Montage belaufen sich laut Angebot der Firma Olaf Thies Werbetechnik auf 250,00 € bis 270,00 €. Die Beschriftung wird durch die noch zur Verfügung stehenden Sachmittel des Ortsbeirates finanziert.
Diesem Änderungswunsch wurde einstimmig mit Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 0 zugestimmt.
Es folgte sodann der Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift.
Der Niederschrift 17/2018 vom 13. Juni 2018 wird einstimmig, obwohl TOP 5 nicht geändert wurde, genehmigt.
TOP 3: Bericht der Ortsvorsteherin
Die OVin berichtete über nachfolgende Themen:
- Am Mittwoch, den 22. August 2018 um 19:00 Uhr findet in Hohenstein-Breidhardt (Langgasse 39 Gemeindezentrum) eine Veranstaltung zum Thema „Digitalisierung im ländlichen Raum“ statt. Das Mitbringen von Informationsmaterial durch die Teilnehmer für dem OBR ist gewünscht.
- Die Verwaltung teilt zum TOP 10 der Niederschrift 016/2018 folgendes mit:
Die Umstellung des Freileitungsnetzes auf Erdkabel für den Stadtteil Heftrich wird mittelfristig in den nächsten fünf Jahren eingeplant. - Die fehlerhaft aufgebrachte Spielfeldmarkierung des Badmintonfeldes in der WMH wird in den Herbstferien behoben.
OBR-Mitglied Helmut Urban teilt mit, dass Frau Oestreich sich bereit erklärt hat vor der nächsten Ortsbeiratssitzung am 26. September 2018 eine Präsentation zum Thema „Freifunk“ vorzustellen.
TOP 4: Antworten der Verwaltung auf Fragen des Ortsbeirates
4.1: Hinweisschilder für Heftrich
Die Verwaltung verweist auf die Antwort vom 22.02.2018 zu Lfd.-Nr.: 526.
OBR-Mitglied Winfried Urban weist daraufhin, dass Kraftfahrzeug, die aus Richtung Esch kommen, das Schützenhaus nicht auf Anhieb finden, da keine entsprechende Beschilderung vorhanden ist. Des Weiteren merkt er an, dass Besucher des Reitturniers die Reithalle, wegen fehlender Beschilderung nicht direkt anfahren konnten.
OBR-Mitglied Karlheinz Petersohn weist daraufhin, dass Hinweisschilder im Idstein-Kern möglich sind und bittet um einen Ortstermin mit Herrn Tenge.
4.2: Ausgleich Fußweg/Langgasse/L3023
Die OVin verweist auf die Antwort der Verwaltung. Es erfolgen diverse Redebeiträge durch die OBR-Mitglieder und es wird folgender Beschluss einstimmig mit 6 Ja-Stimmen gefasst.
Der OBR bittet die Verwaltung, Hessen Mobil zu beauftragen, das Bankett im Bereich Langgasse/L3023 zur besseren Pflege anzugleichen/mit der angrenzenden Grünfläche zu verbinden.
TOP 5: Landtagswahl 28.10.2018
Die OVin teilt mit, dass die Stimmabgabe für die Landtagswahl und Volksabstimmung am 28.10.2018 in der Alteburgschule Heftrich, Gartenstraße 2, 65510 Idstein stattfinden wird.
TOP 6: Zukunft Dorfmitte
Die OVin teilte mit, dass die Sanierung des Wasebörnchens nach 56,5 Arbeitsstunden vorerst abgeschlossen ist. Die Kosten belaufen sich auf 489,88 €. Die Mauer soll zu einem späteren Zeitpunkt nochmals mit einer Lauge bearbeitet werden. Anschließend sollen die Bankbohlen auf der Mauer befestigtwerden. Für die Befestigung wäre ein Schlosser beauftragt. Frau Witzel (Kreisverwaltung) wird von der OVin zeitnah über die Fertigstellung informiert. Ein Termin zur Begutachtung soll den OBR-Mitgliedern mitgeteilt werden, wobei nachfolgender „unvollständige“ Kassenbuchauszug auf Papier ausgehändigt wurde.
TOP 7: Gedenktafel Willi-Mohr-Halle (Schreiben/E-Mail von Herrn Walter – Freie Wähler im Ortsbeirat)
Zunächst bleibt festzuhalten, dass TOP 7 sich auf das Schreiben/E-Mail von Herrn Walter – Freie Wähler im Ortsbeirat bezieht, die OVin ab nicht im geringsten darauf einging. Die Sitzung wurde von 19:44 Uhr bis 19:54 Uhr unterbrochen damit Olaf Mohr seinen Vorschlag zur Gedenktafel an der Willi-Mohr- Halle vorstellen konnte.
Er schlägt vor, links neben dem Haupteingang (Rollstuhlrampe) eine Sandsteintafel anzubringen. Die Anbringung soll bündig mit der Wand erfolgen. Dafür ist es notwendig die Dämmung entsprechend der Tafel zu öffnen. Die Tafel wird mit Name, Amtsbezeichnung und Amtszeit beschriftet. Die Gedenktafel soll keinen Grabstein ähnlichen Charakter aufweisen. Die Maßnahme erfolgt analog zur Tafel am Pfarrhaus und wird von Olaf Mohr in Eigenleistung erbracht und OBR-Mitglied Winfried Urban hat sich bereit erklärt, bei der Anbringung an der Hallenwand zu unterstützen.
Die Ortsvorsteherin Ute Guckes-Westenberger klärt die geplante Maßnahme vorab telefonisch mit der Verwaltung ab.
TOP 8: Konzepterstellung zur energetischen Sanierung der Dachflächen, Willi-Mohr-Halle, Idstein-Heftrich
Es erfolgten diverse Redebeiträge der OBR-Mitglieder mit dem Ergebnis, dass dem Konzept einstimmig zugestimmt wurde.
Die Drucksache 115/2018 sowie die dazugehörigen Anlagen sind Bestandteil der Niederschrift und können dort eingesehen werden.
TOP 9: Weihnachtsbaum für Heftrich
Die OVin teilt mit, dass auf den Spendenaufruf im Heftricher Spiegel sich mehrere Bürger gemeldet haben und die Auswahl des Baumes zeitnah erfolgte. Auf die Hinweise von OBM Petersohn, dass er ebenfalls Rückmeldungen hat, ist die OVin nicht eingegangen.
TOP 8: Dialog-Display im Tennweg
Die OVin berichtete, dass positive Resonanzen der Anwohner vorliegen. Laut Aussage der Verwaltung könnte das Dialog-Display nicht überall angebracht werden. Der Standort ist aus ihrer Sicht sinnvoll gewesen, da die Messung bereits bei 80 m bis 100 m erfolgte. Das Dialog- Display hätte lediglich das Straßenschild „Tennweg 24“ verdeckt.
Die OBR-Mitglieder Winfried Urban und Helmut Urban vertraten die Auffassung, dass das Anbringen eines Dialog-Displays am Ortsein- bzw. Ortsausgang wenig sinnvoll erscheint. Die Fahrzeugführer sollen in der Ortsmitte auf die Geschwindigkeit hingewiesen werden, da der Gefahrenschwerpunkt dort höher ist.
OBR-Mitglied Werner Schuierer hielt das Anbringen am Ortsausgang Richtung Esch für sinnvoller, da die Kraftfahrzeuge erst nach der Feuerwehrausfahrt raus beschleunigt haben. In diesem Bereich überqueren viele Bürger den Tennweg.
Nach weiteren Redebeiträgen wurde festgelegt, dass der OBR die Verwaltung bittet, zum Sachstand zur Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich Alteburger Str./Tennweg und L3023 Einmündung Langgasse bis Kreisel Stellung zu nehmen.
TOP 11: Milchhäuschen (Schreiben von Herrn Petersohn – FDP im Ortsbeirat)
OBM Petersohn trägt seinen Vorschlag, wie im Schreiben ersichtlich nochmals vor.
Nach diversen Redebeiträgen der Ortsbeiratsmitglieder, wo u.a. OBM Demmer die Nutzungsart des Milchhäuschens hinterfragt, obwohl der OBR bereits am 05.12.2017 mit der Gegenstimme von OBM Demmer festgelegt und folgendes beschlossen hat: „Der Ortsbeirat vertritt die Auffassung, dass die in der Drucksache 232/2016 ausgesprochene Handlungsempfehlung „Alternativ käme ein Verkauf in Betracht. Das Kaufinteresse eines Nachbarn liegt vor.“ nicht weiter seitens des Magistrates verfolgt werden sollte. Der Ortsbeirat möchte, dass die grundsätzliche Handlungsempfehlung „Übergabe des Gebäudes als Eigentum an den Nutzer zum symbolischen Verkauf von 1,00 € priorisiert wird und bittet die Verwaltung um Prüfung und Unterstützung in dieser Angelegenheit.
Nach weiteren Redebeiträgen wurde folgender Beschluss einstimmig gefasst:
Der OBR bittet um Mitteilung wie der derzeitige Sachstand zur Übertragung der Immobilie Milchhäuschen in Heftrich an den HVH ist. Der OBR befürwortet die Übertragung an den HVH.
TOP 12: Altes Rathaus (Schreiben von Herrn Petersohn – FDP im Ortsbeirat)
OBM Petersohn trägt seinen Vorschlag, wie im Schreiben ersichtlich nochmals vor.
Er fügt hinzu, dass nach Aussage des Schuldezernenten ein Neubau/Anbau der Schule durchaus denkbar sei.
Es folgten diverse Redebeiträge. Daraufhin teilte OBM Petersohn mit, dass er die Machbarkeitsstudie des RTK abwarten möchte und zieht seinen Vorschlag bis dahin zurück.
TOP 13: Verfügungsgelder für Ortsbeiräte (Schreiben von Herrn Petersohn – FDP im Ortsbeirat)
OBM Petersohn trägt seinen Vorschlag, wie im Schreiben ersichtlich nochmals vor.
Es erfolgten diverse Redebeiträge durch die OBR-Mitglieder Andreas Demmer und Helmut Urban. OBM Petersohn möchte auf die Antwort des Ältestenrates warten und zieht seinen Vorschlag bis dahin zurück. Er bittet die Antwort des Ältestenrates an den OBR Heftrich weiterzuleiten.
TOP 14: Mitteilungen des Magistrates
14.1: Zweitbefahrung 2018 Betreuung der TV-Befahrung und Durchführung der Saníerungsplanung für Dasbach, Heftrich und Idstein TG 1.1
Der OBR nimmt die Drucksache 141/2018 und somit die Maßnahme zur Kenntnis.
TOP 15: Verschiedenes
Folgende Punkte wurden zu Protokoll gegeben:
- OBM Schuierer bittet die Verwaltung um Stellungnahme zu dem Verkehrszeichen 262 an der L3011 (Abfahrt Lenzhahn bis Abfahrt Schloßborn). Dem nach verbietet das Verkehrszeichen die Verkehrsteilnahme für Fahrzeuge, deren tatsächliche Masse, einschließlich Ladung, 12 t überschreitet (z. B. Fahrzeuge für die Forstarbeit). Zuvor war lediglich das Überfahren der Brücke über den Dattenbach beschränkt.
Des Weiteren bittet er um Stellungnahme, wie weit die Zisterne unter dem Ehrenmal (Friedhof) für die Feuerwehr nutzbar ist. - OBM Demmer teilt mit, dass die Platzsanierung des Sportplatzes erfolgreich abgeschlossen ist und bedankt sich bei der Verwaltung für die Kostenübernahmen.
- Die OVin weist daraufhin, dass die Musikbeschallung des Sportplatzes nur bis 20:00 Uhr geduldet werden muss.
- OBM Winfried Urban merkt an, dass der Sperrpfosten am Parkstreifen in der Langgasse Höhe der evangelischen Kirche umgefahren wurde und bittet die Verwaltung diesen wieder ordnungsgemäß zu befestigen.
Des Weiteren merkt er an, dass das Abladen von Grünschnitt bei der Deponie kostenpflichtig ist. Da Heftrich über keine öffentliche Grünschnittabladestelle verfügt, bittet er die Verwaltung um Klärung, ob die Gebühr für das Abladen auf der Deponie für Heftricher entfalle kann.
Abschliessend bittet er zum Sachstand „Einteilung der neu zu belegenden Grabstätten“ zeitnah Stellung zu nehmen.
TOP 15.1: Auftragsverfolgung und Wiedervorlagen
Die OVin teilte mit, dass die Auftragsverfolgungsliste derzeit von der Verwaltung überarbeitet wird und zur nächsten Ortsbeiratssitzung vorliegt.
Die OVin schließt um 20:55 Uhr die Sitzung.
Die nächste Sitzung des OBR Heftrich findet am 26.09.2018 um 19:00 Uhr statt. Vor der Sitzung wird ab 18:30 Uhr eine Veranstaltung zum Thema „Freifunk“ stattfinden.
Für die Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat
Winfried Urban