Erhard Walter
und
Winfried Urban
berichten zum Thema:
Bericht zur Ortsbeiratssitzung 009/2017 vom 16.05.2017
Die Ortsvorsteherin, in Folge OVin, begrüßte um 19 Uhr alle anwesenden BesucherINNEN (11) und bittet im Rahmen der Bürgerfragestunde um Wortmeldungen.
Eine Bürgerin verwies auf die „Raser“, die die Spaziergänger auf der Alteburg gefährden. Es handelt sich hier zum größten Teil um AutofahrerINNEN, die den Weg als Abkürzung benutzen und entgegen des Duchfahrtverbotsschildes (erlaubt nur bis Reithalle) die Auffassung vertreten, dass das Recht auf ihrer Seite und nicht bei den Fußgängern liege. Hier soll das Ordnungsamt gebeten werden, des Öfteren zu kontrollieren.
Ein Bürger fragte, wie die Arbeitsaufträge aus den Sitzungen vom Ortsbeirat an die Stadt weitergeleitet werden, damit diese auch bekannt sind und durchgeführt werden.
Die OVin erklärte, dass es keine gesonderten Aufträge gibt und die Stadt die Aufträge dem Protokoll entnimmt und ausführt.
TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Nach der Bürgerfragestunde eröffnete die OVin die Sitzung 009/2017. Sie begrüßte die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder, in Folge OBM, Herrn Andreas Demmer, Herrn Erhard Walter, Herrn Helmut Urban, Herrn Horst Jeckel, Herrn Winfried Urban und Herrn Werner Schuierer und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Weiterhin begrüßte die OVin die anwesenden Stadtverordneten, Herrn Peter Piaskowski und Herrn Volker Nies.
Die OVin teilt mit, dass der stv. Schriftführer Horst Jeckel am 11.05.2017 sein Amt niedergelegt hat und das für die Sitzung ein kommissarischer Schriftführer durch die Bereitschaft von OBM Demmer zur Verfügung stehen würde. Hierzu gab es keine Einwände, allerdings wurde die Vorgehensweise durch die OVin am 12.05.17 dem Gremium noch anders festgelegt, „Somit werden wir nicht umhinkommen, die Tagesordnung um den Punkt „Wahl eines Schriftführers, stellv. Schriftführers am Dienstag zu ergänzen. Für Vorschläge Eurerseits bedanke ich mich im voraus“. Obwohl Vorschläge zum Schriftführer als auch zum stv. Schriftführer vorlagen, wurde die Tagesordnung nicht einfach ergänzt und die Wahlen vollzogen.
Was damit bezweckt werden soll und warum sich jeder weitere Gedanken machen soll zu diesem Thema, um dann in der Junisitzung zum Abschluss zu kommen, wissen aus unserer Sicht nur Insider, wir verstehen es nicht.
Die OVin fragte ob es Einwände gegen die Tagesordnung gebe und hat die einzelnen Tagesordnungspunkte nochmals vorgelesen. Einwände oder Änderungswünsche lagen nicht vor.
TOP 2 Genehmigung der letzten Niederschrift
Die OVin fragt, ob es außer den Einwänden der Freien Wähler vom 11.05.2017 weitere Einwände gäbe. Ohne auf die Einwände von uns auch nur im geringsten einzugehen, lies Sie ohne weitere Diskussionen über die Niederschrift 008/2017 abstimmen. Die Niederschrift wurde mit 5 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen sodann mehrheitlich genehmigt.
TOP 3 Mittelanmeldungen für den Haushalt 2018
Die OVin teilte mit, dass die Mail von der Stadt, Herrn Peter Werner an alle gesendet wurde und das die OBM Demmer und Walter diesbezüglich auch reagiert und Vorschläge schriftlich eingebracht hätten. Die OVin erklärte, dass die Vorschläge der Vorjahre in der Anmeldung für 2018 wieder Berücksichtigung finden sollten und das bis 15.07.2017 noch Zeit ist, bis die Mittel angemeldet werden müssen. OBM H. Urban bat die OVin, die Mittel der Vorjahre nochmals vorzulesen, damit auch die Zuhörer wüssten um was es ging. Alsdann wurden nochmal alle alten Mittelanmeldungen verlesen. Auf unsere eingebrachten Vorschläge, die wir mit Bezug auf das Schreiben von Herrn Werner vom 28. April 2017 eingebracht haben, wurde nur sehr begrenzt eingegangen, vorgelesen wurde nur Punkt 5 und 7, und auch diese nicht vollständig. Da wir aufgefordert wurden, aufgrund der kritischen Haushaltssituation unsere Ausgaben sorgfältig zu planen und die Notwendigkeit zu hinterfragen, haben wir die Mittelanmeldungen nach Priorität gestaffelt und sind sehr interessiert, ob sich das Gremium diesen Vorschlägen bei der endgültigen Mittelanmeldung anschliessen kann. Die OVin erklärte, dass alle Punkte von ihr zusammengefasst würden. Dies bekäme der Ortsbeirat zur Einsicht und Kontrolle nochmals vorgelegt, damit in der nächsten Sitzung die Mittel beantragt werden könnten. Nach abschliessender Diskussion hinsichtlich der von der Stadt geforderten Prüfung an Einsparmöglichkeiten wurde Übereinstimmung erzielt, dass der OBR-Heftrich eine detaillierte Kostenauflistung zu den Alteburger Märkten anfordert und von der Verwaltung vorgelegt bekommt. Nur so ist es dem OBR möglich, bei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Einsparmöglichkeiten zu erarbeiten. Davon sind im wesentlichen auch die Dienstleistungen des Bauhofes betroffen.
TOP 4 Vorbereitung Struwwelfest am 13.08.2017; Beteiligung Ortsbeirat
Die OVin gab bekannt, dass im Vorfeld schon diverse Gespräche stattgefunden haben, vermisste aber Herrn Erich Ruber, von dem sie sich offensichtlich nähere Ausführungen erwünscht/erhofft hat. Die Frage, ob jemand vom OBR an dem KickOff Meeting teilgenommen hat und berichten könnte, wurde nicht gestellt. Das aber die Freien Wähler, die am Kick Off Meeting teilgenommen und per Mail bereits am 25.04.2017 den kompletten OBR informiert haben wurde nicht erwähnt. Weiter führte sie aus, dass sie gehört hat, dass der OBR sich mit einem Quiz an der Veranstaltung beteiligen soll. Beiläufig konnte man den Ausführungen der OVin entnehmen, dass ein Vorschlag mit Fragen für ein Quiz von den Freien Wählern schon vorliegt. In der Zwischenzeit liegt ihr ein großes Kreuzworträtsel vom Sportverein zu diesem Thema vor, was sie kurz vorstellte. Es aus Gründen der Interna nicht näher dem OBR vorzustellen, konnten wir entnehmen, dass der Vorschlag der Freien Wähler wieder einmal nur zweitrangig ist. Warum sich der Sportverein, der ebenfalls Teilnehmer am KickOff war, nun urplötzlich hier einen separaten Vorschlag eingebracht hat, können wir nicht verstehen und gehen auch nicht tiefer auf die gesamte Thematik in diesem Bericht ein, da wir diesbezüglich ähnliche Erfahrungen beim Thema Stadtlauf schon machen mussten.
TOP 5 Vorbereitung Stadtlauf – Sachstand – Unterstützung durch den OBR
Die OVin informiert über den derzeitigen Sachstand und verwies in diesem Zusammenhang nochmal an die Zusammenfassung von Herrn T. Pokoyski, der dem gesamten OBR am 15.05.2017 per Mail zugestellt wurde. Es wurde nochmals einige Fragen über die logistische Unterstützung ausgetauscht und man war sich einig, dass der Ortsbeirat diesen Event unterstützt.
TOP 6 Reinigung Ehrenmal – Friedhof
Die OVin teilte mit, dass es einen Ortstermin am Ehrenmal gab. Teilnehmer waren Frau Guckes-Westenberger, Herr Winfried Urban, Herr Jörg Fried und Herr Klaus Herten. Da die Schriften nur sehr schlecht lesbar sind, soll in Eigenleistung das Ehrenmal abgestrahlt und gereinigt werden. Die Genehmigung der Friedhofsverwaltung, seitens von Herrn Höhler liegt hierzu vor. Wie die generelle Vorgehensweise abschliessend aussehen wird, konnte noch nicht geregelt werden da dies vom vorzufindenden Zustand der Schriften nach Reinigung abhängig gemacht wird.
TOP 7 Bericht der Ortsvorsteherin
Die OVin informierte und berichtete über 6 Schreiben. Die dort bekanntgegebenen Antworten der Verwaltung können im folgenden Verlauf eingesehen werden:
7.1 Installation von Radarsäulen
7.2 Erschließung Baugebiet „Am Apfelgarten“
7.3 Übergabe Regieraum und Reinigung Willi-Mohr-Halle
7.4 Spannseile in der Willi-Mohr-Halle
7.5 Halteverbot im Bereich „Im Exboden 41-43“
7.6 Pflege- und Wartungsarbeiten der Grünflächen am Friedhof und Ehrenmal
Anmerkung: Da die Antworten der Verwaltung in einigen Punkten das eigentliche Thema verfehlen und aus unserer Sicht für die Dorfgemeinschaft nicht zufriedenstellend sein können, wäre es wünschenswert, wenn Themenkomplexe wie 7.1 bis 7.5 zukünftig nicht unter dem TOP Bericht der Ortsvorsteherin behandelt würden sondern als separate Tagesordnungspunkte ausgewiesen werden um notwendige Anfragen und ggf. neue Beschlüsse zu fassen und diese der Verwaltung dann mit der Bitte um Erledigung erneut vorzulegen.
Weiterhin informierte die OVin, das eine Bitte von der Ev.Kirchengemeide vorliegt, das Projekt Quartier IV zu unterstützen.
Zum Abschluss gab die OVin bekannt, dass Frau Kandler nicht mehr als Ansprechpartnerin der Verwaltung zur Verfügung steht und ab sofort Frau Dunja Weber die Tätigkeiten übernommen hat.
Bezüglich der Sanierung der L3023 erwähnte die OVin noch, dass ihr keinerlei Termine hinsichtlich der Ausführungen bekannt sei und an den Gerüchten die im Ort kursieren nichts dran wäre. Das Einzige was sie wüsste wäre die Maßnahme, das der Verbindungsweg vom Dasbacher Weg zum Lenzhahner Weg befestigt wird, damit die Zu-Abfahrten zum Waldkindergarten und zum Schützenhaus geregelt wären.
TOP 8 Mitteilungen des Magistrats
Die OVin geht kurz auf die Vorlage 099/2017 ein und gibt den Beschluss, bekannt. Der Ortsbeirat nimmt den Beschluss „Der Bauantrag zum An- und Umbau des Vereinsheims des SV 1920 Heftrich e. V. auf der Sportanlage in Idstein-Heftrich, Flur 23, Flurstück 46, durch den SV 1920 Heftrich e. V., vertreten durch den 1. Vorsitzenden Herrn Sebastian Rogalla, Feldstraße 4, 65529 Waldems-Bermbach, wird gemäß Beschlussvorlage der Drucksache 099/2017 zur Kenntnis genommen.“ sowie die gesamte Anlage der Vorlage 099/2017 zur Kenntnis.
TOP 9 Verschiedenes
OBM W. Urban fragt nach, wie es mit der Sanierung der Neugasse aussieht, da hier dringender Handlungsbedarf besteht. Weiterhin fragte er, wie es im Tennweg aussieht und wann hier die erforderlichen Asphaltarbeiten aufnimmt.
Antworten: Für die Neugasse ist nichts im Haushalt eingestellt. Für den Tennweg sollte es bald losgehen, d.h. wenn Temperaturen zwischen 8-10 Grad erreicht sind. Es werden jedoch nur die durch die Kanalarbeiten Bereich asphaltiert und nach Aussage der OVin wird es bei einer späteren Vollsanierung keine Umlegung der Kosten auf die Bürger erfolgen, da es sich hier um eine Landesstrasse handelt.
OBM Walter spricht nachfolgende Punkte an und gibt die Fragen zu Protokoll:
- Kreisschützenball; Ist das eine offizielle oder interne Veranstaltung, wo u.a. auch der OBR eingeladen ist?
Antwort: Ist eine offizielle Veranstaltung für Jedermann, allerdings hat der OBR als Gremium keine offizielle Einladung. - Wie soll es mit dem Brunnen und speziell mit dem Wasseranschluss in der Wilhelmstrasse weiter gehen?
Gem. Auftrag OBR-Hef 012 aus 028/2014 und 05/2016 immer noch offen.
Nachfolgend genannte Ausführen von Beschlüssen des OBR Heftrich sollten zeitnah von der Verwaltung abgearbeitet werden.
+ lfd. Nr. 21 Sachstand Laufbrunnen Wilhelmstraße
OVin Ute Guckes-Westenberger weist nochmals darauf hin, dass der von den SWI zu erstellende Kostenvoranschlag für den Anschluss des Laufbrunnens in der Wilhelmstraße noch aussteht, und bittet zeitnah um Erledigung der Angelegenheit.
Antwort: Hier soll nochmals bei der Verwaltung nachgefragt werden. - Aus der NS des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.04.17 ist folgendes zu entnehmen, „Auf Frage des Stadtverordneten Nies bezüglich des Sachstandes Sonderimmobilien informiert Bürgermeister Herfurth, dass der Magistrat die Angelegenheit vorberaten hat und die Beratung in den Ortsbeiräten auch bereits größtenteils stattgefunden hat“. Was bedeutet das im Klartext für uns und können wir uns nicht dazu durchringen, die Gespräche zwischen Ortsbeirat und den Vereinen bezüglich DS 232 und 233/2016 alleine zu führen.
Antwort: Wir warten auf die Gespräche, bis der Magistrat auf uns zukommt. - Themenschwerpunkte für OBR-Mitglieder; Mein Vorschlag vom 21.04.17??
Antwort: Erst wenn alle einen Vorschlag vorgelegt haben, wird das Thema weiter verfolgt und dann in einer internen Besprechung festgelegt, wer welche Aufgaben übernehmen kann/darf. - Anfrage vom 22.04.17 zum Thema „ruhender und fliessender Verkehr“ hinsichtlich einer gemeinsamen Lösung im OBR und wie wir damit umgehen bisher nicht beantwortet.
Antwort: Der OBR wird diesbezüglich keine Presseveröffentlichungen machen, da jeder Verkehrsteilnehmer sich an die StVO zu halten habe. - Sanierung L3023 und fehlende Antworten auf die Anfragen vom 01.04.17
Antwort: Auf die Anfragen will der OBR nicht eingehen und sieht keinen Bedarf, dass die Maßnahme vorgestellt und Fragen beantwortet werden können.
Anmerkung: Hat die Presse da etwas falsch verstanden, denn in der Pressemitteilung war zu entnehmen, das eine Vollsperrung mit dem Heftricher OBR abgesprochen wird, der aber leider mehrheitlich keinen Bedarf sieht. - Wie wird das Thema bezüglich des Schreibens „Naturfreunde“ weiter behandelt. Herr Demmer hat vorgeschlagen, das der Grundstückseigentümer gehört werden sollte, wobei wir eine gemeinsame Ortsbesichtigung zwecks der weiteren Vorgehensweise begrüßen würden.
Antwort: Das Thema soll intern unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen und geklärt werden. - Wann und wie hat der OBR vor, den Beschluss hinsichtlich der Sitzungszeiten, die auf max. 3 Stunden festgelegt wurden, aufzuheben, da wir die Geschäftsordnung, wie wir gemeinsam gelernt haben, nicht ändern dürfen?
Antwort: Es bleibt wie beschlossen, da der Bürgermeister die Abweichung von der Geschäftsordnung genehmigt hätte.
OBM Walter merkte an, dass er diese Genehmigung gerne schriftlich hätte, da über die Auslegung der Geschäftsordnung nicht der Bürgermeister sondern der Vorstand der Stadtverordnetenversammlung entscheidet und darüber sollte es ja wohl eine Niederschrift mit Beschluss geben. - Ortsbegehung am 21.05.2017, wie, wann, wo was?
Antwort: Wir treffen uns um 10 Uhr am Rathaus, alles weitere wird dann festgelegt. OBM H.Urban weiss nicht ob er teilnimmt. Frau Guckes-Westenberger und Herr Demmer meinten, das sie auch nur zu 60% anwesend wären, was immer das bedeutet, aber spätestens um 11:30 Uhr wäre für sie Schluss! - Delegiertensitzung VR KurzInfo; Auf Anfrage von Sitzungsteilnehmern habe ich den Antrag der FDP kurz vorgestellt, mit der Bitte, sich diesen konkret vom Antragsteller vorstellen und begründen zu lassen, damit die weitere Vorgehensweise festgelegt werden kann.
Vorschlag Hallenumbaumassnahmen „Notausgang“ (siehe Mail J.Dauber vom 05.04.17). Sind solche Alleingänge gewünscht und im Sinne der Dorfgemeinschaft?
Antwort: Die OVin geht davon aus, dass bei Umbaumaßnahmen der OBR angesprochen wird und sollte das nicht geschehen, zumindest im Bau- und Planungsausschuss darüber gesprochen wird und wir dann durch OBM H.Urban darüber informiert werden.
Anmerkung: Aus unserer Sicht ist diese Antwort sehr unbefriedigend und sollte nicht darin enden, dass sich der OBR in der Möglichkeit der Mitwirkung und Gestaltung selbst beschneidet. - Zukunft Dorfmitte 2017: Macht der OBR, sollte der Kreistag die Initiative erneut genehmigen und Gelder freigeben mit?
Wenn ja, wurde der Verwendungsnachweis schon für 2016 vorgelegt, da die ordnungsgemäße Verwendung des Zuschusses innerhalb eines halben Jahres nach Umsetzung der Maßnahme gegenüber dem Kreisausschuss des Rheingau-Taunus-Kreises über die erbrachten Stunden der letztjährigen Maßnahme durch den Bürgermeister oder die Ortsvorsteherin / den Ortsvorsteher zu bescheinigen und nachzuweisen sind. Wenn dies nicht geschehen ist, dürfte erneut mit einer Ablehnung zu rechnen sein, was wir bedauern würden.
Antwort: OBM Demmer gab zu Protokoll, dass der SV schon etwas hinten dran ist was die Maßnahme „Begegnungsstätte für Alt und Jung“ betrifft, er aber guter Hoffnung ist, dass das umgesetzt wird und der OBR, sollte er sich bewerben, deswegen nicht wieder abgewiesen wird. OBM H.Urban ergänzte noch, dass der SV schon etwas gemacht hätte, denn die Bitte nach Vorschlägen für diese Maßnahme würde ja noch laufen und man würde auf die Antworten der Bürger warten. OBM Demmer macht den Vorschlag sich mit dem Projekt „Blaue Bank“ zu bewerben, allerdings konnten wir nicht erkennen, ob der Vorschlag, der ihm nach eigener Aussage von Herrn Pokoyski zugesandt wurde, vom Ortsbeirat oder doch vom SV eingereicht werden sollte. - Das Thema Grünschnittcontainer/Rasengrünschnitt ist immer noch ungeklärt. Können wir selbst oder mit Unterstützung der Stadt uns wenigsten einmal um eine Lösung bemühen, wo die Heftricher Bürger den Rasengrünschnitt „entsorgen“ können, analog der Gemeinde Waldems?
Antwort: Die OVin gab zu Protokoll, dass viele ihren Grünschnitt draußen in der Natur irgendwo hinwerfen, allerdings sei das genau so wenig erlaubt, wie Rasengrünschnitt in der Natur abzulagern. Wenn die Gemeinde Waldems den Bürger das erlaubt auf einem Gemeindeeigenen Grundstück das zu machen, ist das deren Sache. Wenn die Stadt Idstein uns ein Grundstück zur Verfügung stellt, dann wird das dankend angenommen aber sie als Landwirtin wird sich das nicht erlauben, ein eigenes Grundstück für die Verrottung des Rasengrünschnittes zur Verfügung zu stellen. Nach weiteren Diskussionen wurde Übereinstimmung erzielt, dass der OBR bei der Stadt anfragt, ob eine Sammelstelle für Rasengrünschnitt für gesamt Idstein eingerichtet werden kann, damit die weite Fahrt nach Orlen für viele Bürger entfällt.
TOP 9.1 Auftragsverfolgung und Wiedervorlagen
Die OVin erklärte, dass sich jeder das Dokument zu Hause anschauen konnte und wenn jemand Erledigungsvermerke hätte, dass dann Bitte an OBM Walter gemeldet werden sollte.
Anmerkung: Der OBR hat die Liste als „internes Arbeitspapier“ ausgelobt, allerdings verliert genau dieser Begriff immer mehr an Bedeutung, da sich aus unserer Sicht sehr wenige damit beschäftigen und wir wenige bis keine Fragen zu offenen Themenkomplexen wahrnehmen und bei der Verwaltung, warum auch immer nicht nachbohren. Wie will der OBR die Liste „Auftragsverfolgung und Wiedervorlagen“ zusammen mit der Stadt abarbeiten, wenn kein Interesse besteht und der TOP von Sitzung zu Sitzung immer weniger an Gewichtung hat?
Die nächste OBR-Sitzung findet am 27.06.2017 um 20 Uhr im Alten Rathaus in Heftrich statt.
Die OVin schliesst die Sitzung um 21:15 Uhr