Freie Wähler Heftrich

Vorschlag 1: Alle internen OBR-Angelegenheiten (z.B. Verlängerungskabel, Verfügungsmittel etc.) werden nicht mehr in den Sitzungen behandelt sondern ausschliesslich zwischen den Sitzungen. D.h., Anfragen, von wem auch immer, werden per EMail gestellt und per eMai mit einer Frist von 14 Tagen beantwortete, wobei alle OBR-Mitglieder auf cc: sind und somit über alles Bescheid wissen. Sollte eine Frage nicht direkt beantwortet werden können, genügt der Hinweis, dass die Verwaltung oder wer auch immer angeschrieben wurde, zwecks Beantwortung der Frage(n). Nach Erhalt der Antwort wird diese allen, nicht „sinngemäss“ oder „auszugsweise“ sondern im Original und komplett zur Verfügung gestellt.

Ich sehe hier den Vorteil, dass wir Zeit sparen und Unstimmigkeiten bis hin zur Eskalation nicht in der Öffentlichkeit austragen müssen.

Vorschlag 2: Hier geht es um ellenlange und teils unnötige Diskussionen bei Fragen zu Sachthemen und Anträgen.

Fragen zu Sachthemen können entweder kurz und auf den Punkt gebracht beantworte werden oder nicht. Wenn ja, dann ist das Thema schnell erledigt, wenn nein, kann und darf es nicht in Diskussionen ausufern. Die Aussagen „Ich Glaube“ oder „ich bin der Meinung“ helfen uns hier nicht weiter. Wenn keiner eine aussagefähige Antwort weiß, wird protokolliert, dass die Verwaltung um Beantwortung gebeten wird, der OBR stimmt geschlossen dafür und Thema ist erledigt.

Was Anträge selbst anbelangt, schlage ich vor, dass wir uns an Redezeiten halten.

1.) Zur Begründung von Anträgen stehen der Rednerin oder dem Redner höchstens zehn Minuten zur Verfügung.

2.) Die Redezeit beträgt für Diskussionsrednerinnen oder Diskussionsredner fünf Minuten. Zum selben Gegenstand der Tagesordnung darf einer Diskussionsrednerin oder einem Diskussionsredner höchstens dreimal das Wort erteilt werden.

Hierzu ist es natürlich erforderlich, dass die OVin, analog dem Stadtverordnetenvorsteher, darauf achtet, dass wir uns alle daran halten.

Hier sehe ich den Vorteil, dass nicht nach langatmigen Diskussionen immer wieder von vorne angefangen wird. Antrag wird gestellt und begründet. Da Anträge Bestandteil der Einladung/Tagesordnung sind, kann und sollte sich jeder vorbereiten und wenn vorhanden, sachlich begründete Gegenargument vortragen. Wenn keine Wortmeldungen sind, lässt die OVin über den Antrag abstimmen und wieder haben wir Zeit gewonnen um zügig und hoffentlich ohne Streit an den nächsten TOP zu gehen.

Vorschlag 3: Beim Bericht der OVin handelt es sich um einen Bericht, so wie es das Wort schon sagt. Diskussionen oder gar Beschlüsse kann und darf es hier nicht geben. Kurze Zwischenfrage  wäre noch o.k. Sollten es sich um mehrere Fragen oder Unklarheiten handeln, muss das als separater Punkt auf die nächste Sitzung, sollte Bedarf bestehen.

Berichtspunkte, wo im Vorfeld schon klar ist, dass es zu Fragen kommen wird, da Handlungsbedarf besteht (Beispiel Hülse Weihnachtsbaum) gehören nicht in einen Bericht sondern als TOP extra ausgewiesen. Somit können wir alles festlegen (Fragen wer, wann, wie wo etc. könnten ja vorab schon per eMail ausgetauscht werden) um ggf. auch einen Beschluss fassen.

Vorschlag 4: Die OVin stellt sicher, dass alle Antworten der Verwaltung, die in Schriftform vorliegen, dem OBR ausgehändigt oder per eMail zur Verfügung gestellt werden. Somit kann das Thema kurz umrissen und angesprochen werden. Die OBR-Mitglieder entscheiden jeder für sich nach der Sitzung, wie sie mit der Antwort umgehen. Der Originaltext kann aufgearbeitet werden, was nicht in der Sitzung und schon gar nicht beim Bericht zu erfolgen hat, sondern nach der Sitzung.

Vorschlag 5: Hier geht es um das Thema „Verschiedenes“. Wer darf wann, wie lange und welche Punkte ansprechen. Werden Fragen beantwortet, ja oder nein. Da es hier keinerlei Regelungen gibt, sollten wir das intern einmal besprechen um hier eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Vorschlag 6: Hier ist es ähnlich wie bei Vorschlag 5. Wir haben eine grosse Anzahl unerledigter Punkte. Wir brauchen eine Lösung, wie wir das Thema angehen. Greifen wir uns gemeinsam jede Sitzung 3-5 Punkte raus und stellen erneut eine Anfrage. Lassen wir alles ruhen und kümmern uns nicht mehr, was nicht in meinem Sinne ist? Da es auch hier keinerlei Regelungen gibt, sollten wir das intern einmal besprechen um hier eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Wäre schön, wenn zu erkennen wäre, dass ALLE daran interessiert sind, eine Lösung anzustreben, die Heftrich stark macht ohne jegliches Parteigeplänkel. Auf eine Antwort, sachlich, ruhig und ohne jegliche Emotionen würde ich mich freuen. Sollte mein erneuter Vorstoss für die Gesamtsituation ins Leere laufen, dann habe selbst ich verstanden, dass es wohl hoffnungslos ist und wir bis 2021 noch manch harten Kampf austragen werden. Das wäre schade für Heftrich……….