Erhard Walter
und
Winfried Urban
berichten zum Thema:
Bericht zur Ortsbeiratssitzung 013/2017 vom 07.11.2017
Einleitung:
Wer glaubt, in Heftrich wären die bisherigen Ortsbeiratssitzungen nicht zu topen, der unterliegt einem großen Irrtum. Angefangen hat dies bereits mit der nicht fristgerechten Einladung, die im Laufe des späten Samstagabend bei uns im Briefkasten eingeworfen wurde. Weiter ging es mit der Begrüssung und dem Hinweis der Ortsvorsteherin, in Folge OVin, dass sie vor der Eröffnung der Sitzung eine persönliche Erklärung in privater Angelegenheit abgeben möchte. Das damit die eh schon knapp bemessenen Sitzungszeit bei einer abendfüllenden Tagesordnung in Anspruch genommen wurde, ist für uns nicht verständlich, doch darauf gehen wir am Ende des Berichtes noch mal ein.
Die Androhung der OVin an anwesende Bürger, von Ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und mit dem Entfernen aus dem Sitzungsaal droht, nur weil diese bei gewissen Entscheidungen durch ihre Körpersprache (Gestik / Mimik) sich angesprochen/angegriffen fühlt, war ein weiteres Highlight. Die lästigen und unerlaubten Zwischenrufe durch ihren Ehemann bzw. ihr nahestehende Besucher wurden, wie nicht anders zu erwarten, kommentarlos akzeptiert und hingenommen. Wenn wir Ihnen mit dieser Einleitung Ihr Interesse an der gesamten Sitzung geweckt haben – wir versprechen noch weitere Highlight – dann wünschen wir Ihnen jetzt viel Spaß beim nachfolgenden Bericht zum Sitzungsverlauf.
Bericht:
Die OVin, begrüßte um 19:02 Uhr alle anwesenden BesucherINNEN (24) und teilt mit, dass sie vor der Eröffnung der Sitzung eine persönliche Erklärung in privater Angelegenheit abgeben möchte.
Mehr zu dieser privaten Angelegenheit erfahren Sie >>hier<<.
Nach dieser Einstimmung für diesen Abend und nicht „Coming-Out“, so wie es die OVin selbst nannte schloss sie ihre persönliche Erklärung ab und eröffnete die Bürgerfragestunde.
Bürgerfragestunde.
Alle Fragen, Antworten und Diskussionen zur Bürgerfragestunde können Sie in unserem separaten Bericht >>hier<< einsehen.
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Nach der Bürgerfragestunde eröffnete die OVin die Sitzung 013/2017 um 19:30 Uhr. Sie begrüßte die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder, in Folge OBM, Herrn Andreas Demmer, Herrn Erhard Walter, Herrn Helmut Urban, Herrn Horst Jeckel, Herrn Winfried Urban und Herrn Werner Schuierer und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Uns verwundert es nicht, dass die OVin die fristgerechte Ladung nicht feststellte, so wie es sich bei einer normalen Sitzung gehört. Vermutlich lag es daran, dass die Einladung erst am späten Abend des 04.11.2017 (Samstag) in den Briefkasten geworfen wurde und somit nicht mehr fristgerecht sein dürfte, da zwischen dem Zugang (nächste Leerung Briefkasten Montag) und dem Sitzungstag Dienstag 07.11.2017 mindestens drei volle Kalendertage liegen müssen? Da Wahlen auf der Tagesordnung standen, darf diese Frist in keinem Fall verkürzt werden!
Auf eine Diskussion haben wir an dieser Stelle bewußt verzichtet!
Die OVin verwies noch auf eine „Neue“ Konstellation in der Zusammensetzung des OBR, da Frau Ann-Kathrin Ernst nun bis zur eigentlichen Wahl kommissarisch die Schriftführerfunktion wahrnimmt und mit der Verwaltung diesbezüglich alles abgesprochen sei.
OBM H. Urban vermisste auf der Tagesordnung die Aussprache zum Haushaltsplan und erläuterte dies. Die OVin stellte klar, dass dies mit der Verwaltung bereits abgesprochen wäre und die Verwaltung dies gerne am 05.12.2017 auf der Sitzung hätte. Hier könnte man(n) sich wieder Gedanken machen und sich fragen, inwieweit der OBR noch freie Gestaltungsmöglichkeiten für die Tagesordnung hat. OBM Walter ergänzte, dass er auf eine Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes aufgrund einer bereits ausführlichen Tagesordnung verzichten könnte, da er befürchtet, dass erneut Punkte nicht angesprochen und behandelt werden könnten und somit immer wieder auf’s Neue verschoben/vertagt werden.
TOP 2: Genehmigung der letzten Niederschrift
Die OVin erläuterte, dass es sich dieses Mal nicht um eine Niederschrift handelt, sondern um die Niederschriften der Sitzungen 11/2017 vom 29.08.2017 und 12/2017 vom 18.09.2017.
OBM W.Urban gab zu Protokoll,
1.) der Satz …..„die OVin schlägt daher vor, dass die Niederschrift übergangsweise von OBR – Mitgliedern geführt wird“ geändert bzw. gestrichen werden sollte, da dieser „Vorschlag“ nie weiter besprochen und kein Beschluss darüber gefasst wurde und somit zu Irritation führen könnte, da keiner diesem Vorschlag, wie bekannt, zugestimmt hat.
2.) Weiterhin gibt er bekannt, dass der Satz „Die Arbeiten wurden vom Gremium Altes Rathaus mit ca. € 3500 finanziert“ hinsichtlich der Summe auf 3457,44 € korrigiert wird, damit die Wünsche von OBM Schuierer berücksichtigt werden.
OBM Demmer vertritt die Auffassung, dass zu 1.) nichts geändert werden muss und OBM H. Urban ergänzt, dass der Satz mit Vorschlag so gesagt wurde, aber einen Beschluss es darüber nicht gegeben hätte und somit der Vorschlag für ihn nicht bindend ist.
Die OVin fragt, ob es weiter Einwände gäbe. OBM Walter gab zu Protokoll das er keine Einwände hätte, da er an dieser Sitzung nicht teilgenommen hat. Er stellte jedoch die Frage, mit dem Hinweis, dass es sich bei einer Niederschrift um eine öffentliche Urkunde handelt, weshalb ihr eine erhöhte Beweiskraft zukommt, was er unter den fettgedruckten Hinweisen unter TOP 3
a) Antwort der Verwaltung intern Nr. 426 und
b) Vorgang Nr. 408/2017
verstehen kann. Er stellte die Frage, warum diese „Antworten & Vorgänge“ nicht zur
Verfügung gestellt werden bzw. fester Bestandteil der Niederschrift sind, mit dem
abschliessenden Hinweis, dies wenigstens in der Mandats Info einstellen zu lassen.
OBM Demmer vertrat die Meinung, dass sowohl die Antwort als auch der Vorgang vorgelegen haben, was selbst die OVin verneinte. Beide Punkte wären lediglich verlesen worden und die Vorgänge, wenn jemand die haben möchte, würden nachgereicht. OBM Walter bestand auf die Nachreichung und gab zu Protokoll, das vermerkt werden soll, dass er an der Abstimmung zur Genehmigung nicht teilnimmt, da er an der Sitzung nicht anwesend war.
Sodann stellte die OVin die Genehmigung der Niederschrift zur Abstimmung, allerdings löste dies erneute Diskussionen aus, da OBM Demmer erklärt haben wollte, über was den nun abgestimmt werden sollte. Die OVin erklärte, dass über das besprochene abgestimmt wird und die Drucksachen wie gewünscht nachgeliefert werden. OBM Demmer erklärte, dass er mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden ist und das Protokoll nicht geändert wird. Sein Vorstoß die Sitzungsleitung zu übernehmen, mit der Frage: Wer ist für den Vorschlag von W.Urban, hat OBM Walter unterbunden mit dem Hinweis, dass wir immer noch eine OVin haben, die alleine die Sitzungsleitung hat.
Das erkannte selbst die OVin und fragte, wer für die Änderungen wie besprochen ist und bat um das Handzeichen. Mit 4 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltung wurde die Niederschrift 11/2017 genehmigt.
Die OVin fragt, ob es gegen die Niederschrift 12/2017 vom 18.09.2017 Änderungswünsche gäbe. OBM Walter stellte die Frage, warum selbst bei einem so kurzen Protokoll zu den gestellten Bürgeranfragen nicht die dazugehörigen und getätigten Antworten protokolliert werden mit den Hinweisen auf die Fragen zu Minibiotop & Monokulturen, Pflege Weiherpfädchen, fehlerhaftes Granulat Sportplatz.und Verunreinigung der WMH, Pflege Grünstreifen an der L3023 Höhe Dasbacher Weg, etc.
OBM Walter sagte das er davon ausgeht, dass Antworten die direkt im Gremium gegeben werden können doch durchaus auch in der Niederschrift festgehalten werden können und sollte eine Anfrage bei der Verwaltung zu einer Frage notwendig sein, gehört dies ebenfalls festgehalten, damit bei einer entsprechenden Beantwortung dies dem Bürger wieder mitgeteilt werden kann.
Die OVin gab zu Protokoll, dass Bürgeranfragen und Antworten grundsätzlich nicht protokolliert werden und somit nicht in die Niederschrift kommen. OBM Walter entgegnete, dass dies aber NEU sei, denn in allen bisherigen Protokollen wurde hier in Heftrich anders verfahren und in anderen Stadtteilen wird dies vorbildlich praktiziert, hier nur ein Beispiel um dies zu belegen.
Wir verzichteten hier auf weitere Diskussionen, werden dieses Thema jedoch nicht unverfolgt im Raume stehen lassen, da wir erwarten, dass sich das OBR-Gremium hier klar und eindeutig positioniert und werden einen entsprechenden Antrag hierzu einbringen.
Die OVin ließ über die Niederschrift 12/2017 vom 18.09.2017 abstimmen. Dieser wurde mit 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich zugestimmt und zumindest hier ist erkennbar, dass 5 Ortsbeiratsmitglieder auf die Protokollierung der Bürgerfragestunde nicht all zu viel Wert legen.
TOP 3: Wahl der Schriftführerin
Die OVin gab bekannt, dass Frau Ann-Kathrin Ernst für die Wahl noch anwesend ist, dann jedoch die Sitzung aus gesundheitlichen Gründen wieder verlässt. Da keine weiteren Vorschläge vorlagen, wollte die OVin Stimmzähler bestimmen, allerdings stellte OBM Walter den Antrag darauf zu verzichten und die Wahl per Akklamation durchzuführen. Diesem Antrag wurde zugestimmt mit dem Hinweis von OBM Demmer, dass dies nicht für TOP 5, Wahl des stv. Ortsvorstehers gilt. Frau Ann-Kathrin Ernst wurde mit 7 Ja-Stimmen zur Schriftführerin gewählt.
TOP 4: Wahl des stv. Schriftführer
Die OVin fragte, ob es Vorschläge für den stv. Schrüftführer gäbe. OBM Schuierer meinte, dass OBM Demmer doch gut Schreiben könnte. OBM Demmer erwiderte, dass er zwar Schreiben kann, seine Protokolle aber immer abgelehnt werden. OBM W. Urban sagte, dass nicht die Protokolle abgelehnt werden sondern fehlende oder falsche Text in der Niederschrift als Änderungswünsche vorgetragen würden. Die OVin interpretierte die „Äusserung“ von OBM Schuierer und die anschliessende kurze Diskussion als offiziellen Vorschlag und fragte ob es weitere Vorschläge gäbe. Da dies nicht der Fall war, wurde OBM Demmer ebenfalls per Akklamation mit 6 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung zum stv. Schriftführer gewählt.
TOP 5: Wahl des stv. Ortsvorstehers
Die OVin erklärt, dass Unterlagen für eine geheime Wahl vorbereitet seien und schlägt Sven Walter zum Stimmzähler vor. Einwände dazu gab es keine.
OBM H. Urban gibt bekannt, dass er für die SPD das OBM Schuierer vorschlägt und OBM Demmer schlägt, wie bereits in einer Mail vorab angekündigt, OBM Jeckel vor.
OBM Walter war erstaunt über den Vorschlag der SPD mit dem Hinweis, dass doch die Spatzen bereits von den Dächern zwitschern würden, das der vorgeschlagene Kandidat ab 2018 nicht mehr dem Gremium angehört, da er sein Mandat zurück gibt. Er fragt, ob wir bereits im Januar erneut vor einer Neuwahl stehen. OBM H.Urban entgegnete, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun hätte, das Gerücht allerdings wurde weder bestätigt noch dementiert. Sodann kam es zur Wahl und bei je 3 Ja-Stimmen für beide Kandidaten und 1 Nein-Stimme lag ein Pat vor und man einigte sich, dass beide Kandidaten als gleichberechtigte stv. Ortsvorsteher nun zur Verfügung stehen.
TOP 6: Bericht der Ortsvorsteherin
Die OVin berichtete über Punkte, die teilweise aus unserer Sicht kommentiert und diskutiert wurden und warum auch immer nicht verstanden wird, dass es sich hier um einen reinen Bericht handelt. Punkte die diskussionsrelevant sind und für die womöglich Beschlüsse benötigt werden, gehören als separate Punkte in die Tagesordnung und genau das ist bei der Erstellung der Einladung schon zu beachten. Auf die Berichterstattung zu den Diskussionen zu den nachfolgenden Berichtspunkten verzichten wir aus o.g. Gründen.
Berichtspunkte:
1. Die Hülse für den Weihnachtsbaum, der auf der Wiese vor dem Ehrenmal diese Jahr aufgestellt werden soll ist vom Bauhof geliefert. Die OVin wird „Schnellzement“ besorgen, damit die Hülse in Eigenleistung gesetzt wird. Sie dankt an dieser Stelle Herrn Ewald Wendland, der den Weihnachtsbaum dieses Jahr aus seinem Garten zur Verfügung stellt, zumal die Verwaltung überlegen würde, ob überhaupt noch Bäume ausgefahren und zur Verfügung gestellt werden. Der Baum ist selbst abzuholen.
2. Am 01.11.2017 hat die OVin zusammen mit OBM H.Urban an einer Besprechung auf der Alteburg wegen den Schildern die dort aufgestellt werden sollen teilgenommen. Die Schilder seien fertig und bis Ende des Monats soll die Aktion abgeschlossen sein.
3. Die OVin gibt bekannt, dass sich die Sanierungsarbeiten der L3023 verzögern und erst wie bereits Tage zuvor in der IZ zu lesen war, am 22.12.2017 beendet sind.
4. Es wird bekanntgegeben das eine Anfrage an die Ortsvorsteher von der Verwaltung wegen den „Mitfahrbänken“ vorliegt und der OBR sich bis nächste Sitzung darüber Gedanken machen soll.
5. Sie verliest die Einladung zum Projekt Quartier 4, welches jedem OBR-Mitglied ebenfalls zugegangen ist.
6. Über die Entfluchtung des Jugendclubs liegt eine Mitteilung vor, die enthält dass die Schlösser entsprechend umgebaut worden sind
7. Die am 08.08.2017 angeregten stationären Messanlage wurden mit dem Verweis der Ordnungspolizei auf die Ablehnung vom April 2017 nochmal bestätigt.
TOP 7: Neuverlegung einer Wasser- und Stromleitung
Die OVin gibt bekannt, dass es sich hier um eine Neuverlegung eine Wasser- und Stromleitung handelt, die Herr Jürgen Dauber beantragt hat. Wer näheres zu diesem Tagesordnungspunkt, den Rede- und Diskussionsbeiträgen einschliesslich dem Abstimmungsergebnis wissen möchte, dem empfehlen wir >>hier<< nachzusehen und sich ein eigenes Bild zu diesem Vorgang zu machen.
TOP 8: Rückblick Erntedankfest
Die OVin dankt nochmals allen Helferinnen und Helfern. Sie gab bekannt das 110 geladene Gäste zum Teil mit Begleitung begrüßt werden konnten und dass das diesjährige Erntedankfestgeschenk sehr gut ankam. Das gemeinsame Bild wäre jetzt fertig und es würde einkuvertiert werden und von ihr in Heftrich ausgetragen und bei den auswärtigen per Post versendet werden. OBM Schuierer fragte, wieviel gesamt geladen wurden, was die OVin mit ca. 200 beantwortete.
OBM Walter fragte, dass er in einem Protokoll vom 29.01.2008 folgendes gelesen hätte: „Das gemeinsame Erinnerungsfoto vom Erntedankfest 2007, wurde den über 70jährigen Besuchern in den letzten Tagen zugeschickt bzw. persönlich durch OBR-Mitglied U. Guckes-Westenberger übergeben. Zusätzlich zur Gratulation durch die Stadt Idstein soll zukünftig auch vom Ortsbeirat Heftrich ein Gratulationsschreiben an die Jubilare überreicht werden. Dieses liegt im Entwurf vor und soll von allen OBR-Mitgliedern unterschrieben werden“. Walter stellte die Frage, ob diese Vereinbarung aus 2008 wieder eingefroren wurde, denn in einer Niederschrift ist dazu nichts zu finden? Ob diese Vereinbarung jemals „gelebt“ wurde konnte nicht beantwortet werden. Allerdings war die OVin der Meinung, dass das nicht schön aussieht wenn da alle „mitwirken“ und es war eindeutig herauszuhören, dass man(n) das doch lieber von einer Person machen sollte…..! Warum haben wir eigentlich einen sieben köpfigen Ortsbeirat?
TOP 9: Volkstrauertag 19.11.2017
Die OVin gab bekannt, dass der Ortsbeirat gemeinsam mit dem Vereinsring wieder an der Veranstaltung teilnimmt und fragt wer anwesend ist. Eine Abmeldung ist nicht erfolgt, allerdings haben die OBM Walter und W.Urban bekanntgegeben, dass sie am Ehrenmal mit der MGV-Abordnung gehen, damit diese ebenfalls mit Fahne vertreten ist. OBM H.Urban kümmert sich um die Kranzangelegenheiten und die „Gnadenlosen“ wurde per Mail von der OVin angeschrieben, eine Rückmeldung liegt noch nicht vor. Die Beginn-Zeit am Ehrenmal wurde von 11:00 Uhr auf 11:15 Uhr verlegt und wird so auch in der Presse angekündigt. Ablauf soll wie in jedem Jahr sein.
OBM Walter stellte die Frage, ob für die 50 Handzettel DIN A5 , mit dem Ablauf/Programm für das Ehrenmal erneut 22,50 € unnötig für Kopien aus den Verfügungsmitteln des OBR ausgegeben werden oder ob der Ortsbeirat das dieses Jahr gemeinsam und kostengünstiger regelt?
Nach einer kurzen „Schockstarre“ geht OBM Schuierer in die Offensive, erklärt ohne zu fragen, das OBM Walter das macht, weil er das kann. Um jeglichen Diskussion aus dem Weg zu gehen und dem „Wissen aus der Niederschrift“, das OBM Schuierer beim Ehrenmal – Arbeitseinsatz für das leibliche Wohl sorgte, sagte OBM Walter zu, bat um rechtzeitige Vorlage des Entwurfes mit Angabe der benötigten Stückzahl.
TOP 10: Zukunft Dorfmitte 2017
Die OVin gibt bekannt, dass sie sich freut über die Zuwendung des RTK und geht davon aus, dass dies allen anderen auch so geht. Sie freut sich auf die Umsetzung mit einem Dank im Voraus an Herrn Jürgen Nadler, der die Berechnung vornimmt und bei der Umsetzung unterstützt. Der Termin zur Umsetzung (Abtragen der Mauer und Entsorgung etc) soll im Frühjahr abgestimmt und je nach Wetterlage festgelegt werden. Die OVin geht davon aus, dass nach Berechnung das notwendige Material bestellt und die Mauer wieder ansehlich hergestellt wird.
OBM Walter gibt zu Protokoll, dass er sich über die Zuwendung auch freue, aber nicht für die Massnahme und schon gar nicht wie das bisher alles gelaufen ist und begründet das wie folgt: „Ich vermisse hier einen eindeutigen Beschluss des OBR, der genau dieses Vorgehen und den Inhalt der Anmeldung vom 26.08.2017 widerspiegelt. Gab es hierfür einen Beschluss oder ist das ein „Alleingang“ der OVin die ja jetzt als „Projektverantwortlicher“ gem. Anmeldung vom 26.08.2017 gilt und in dem Artikel der IZ am 19.10.17 sich freut, dass der OBR jetzt mit dem zugesagten Förderbescheid die Möglichkeit bekommt, das Wasebörnchen zu sanieren und im kommenden Frühjahr die Natursteine wieder aufeinandergemauert werden sollen und die Ortsbeiratskollegen im Frühjahr zur Tat schreiten.“
Keinerlei Einsicht äusserte OBM H.Urban, der die Meinung vertrat dass das kein „Alleingang“ wäre, da der OBR das doch jetzt gemeinsam alles macht. Ziel verfehlt, kann man(n) da nur sagen, den es geht nicht um die Ausführung sondern das Anträge ohne Beschlüsse gestellt werden. Das wäre doch möglich und erlaubt, meinte OBM H.Urban, das dürfte jeder Verein und jeder Bürger und sich bewerben. Das ist richtig, aber im Verein gibt es einen Vorstand und in einer Satzung ist geregelt wer was darf, ein Bürger brauch niemanden sonst zu fragen und nur eine OVin in Heftrich hat das Recht, über alle Köpfe hinweg alleine zu entscheiden.
Den beiläufigen Kommentar von OBM Demmer, Herrr Walter hat doch gewusst was beantragt wurde ist schlichtweg falsch, denn wenn in einer Sitzung am 08.08.2017 zu diesem Thema nur folgendes unter dem BERICHT der OVin zu lesen ist, „Anmeldung zur Aktion „Zukunft Dorfmitte“ mit dem Projekt „Sanierung des maroden Mauerwerkes am Wasebörnchen“ unter der Voraussetzung, dass die zuständige Verwaltung ihr Einverständnis erteilt, da es sich um eine städtische Liegenschaft handelt.“ und der Ortsbeirat per Mail erst am 28.08.2017 den eigentlichen Antrag zugesendet bekommt, konnte das bis auf Insider niemand wissen. OBM Demmer verstand dies nicht, denn seine Anmerkungen, dass der TOP doch im September behandelt werden sollte, nichts an der Tatsache geändert hätte. Der Antrag wurde am 26.08.2017 gestellt und die Sitzung im September, die abgebrochen wurde, fand erst am 12.09.2017 statt.
Es kann und sollte nicht sein, dass Mitglieder im OBR von Maßnahmen aus der Presse erfahren, was ein Gremium vor hat, dessen man angehört. Sich in der Sitzung dann noch hinzusetzen und zu äussern, Walter soll die OVin und OBM H.Urban nicht so angehen, beweist erneut mit welcher „Kaltschnäuzigkeit“ diesesGremium geführt wird und von einer Mehrzahl der Mitglieder stillschweigend hingenommen wird. Als mehrere Bürger die immer emotional werdenden Diskussionen mit Kopfschütteln und teilweise mit einem Lächeln ihren Eindruck der Sitzung zum Ausdruck brachten, wählte sich die OVin eine Bürgerin aus und verbat sich das ironische Lächeln, da sie bei Wiederholung sonst von ihrem Hausrecht Gebrauch macht und sie aus dem Saal verweist. Wir fragen uns, was das soll, zumal bei wirklich störenden Zwischenrufen durch ihren Ehemann bzw. ihr nahestehender Personen hier nichts unternommen wurde. Das OBM Demmer hier ebenfalls bekundet hat, das ihm das nicht gefällt und er ebenfalls Hausverbot erteilen will, spiegelt doch wieder, das hier noch viel Spielraum nach oben ist und einige noch sehr viel lernen müssen………..
Bemerkenswert ist doch zusätzlich, dass in der Niederschrift vom 28.06.2011 steht: „Der Ortsbeirat Heftrich kann sich das Projekt „Zukunft Dorfmitte“ zur Umsetzung am Schlabach zwischen Langgasse und Pfarrberg vorstellen, mit einzubeziehen ist die Quelle am „Wasebörnchen“ ……….. und in der Niederschrift vom 23.08.2011 folgendes zu lesen ist:
„In der letzten OBR-Sitzung am 28.06.2011 wurde gemeinsam entschieden, den Bereich Wasebörnchen, Weiherpfädchen und Schlabach zur Teilnahme am Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte 2011“ anzumelden………………. Zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen wird der Ortsbeirat zu gegebener Zeit die Bürgerinnen und Bürger informieren und um entsprechende Unterstützung bitten.“
Walter stellt folgende Frage:
- Was wurde mit den Zuwendungen 2011 gemacht und warum wurde das Wasebörnchen nicht bereits 2011/12 saniert und wieder hergestellt?
- Wer verwaltet die Zuwendungen von 2017 und wie erfolgt der Nachweis über die Kosten?
- Glaubt wirklich ein Mitglied im Ortsbeirat, dass diese Maßnahme ein „Vorzeigeprojekt“ ist, auf das man stolz sein kann? Reicht ein Aufeinandermauern von Natursteinen, versehen mit einer Sitzgelegenheit aus, um diese als Begegnungsstätte zu präsentieren, wo hinter dem Rücken ein vergammelter Zaun steht mit einer Aussicht auf die Rückseite einer mehr wie in die Jahre gekommenen Anschlagtafel. Dazu kommt eine Hinweisschild zum Wasebörnchen, passend zum gesamten Umfeld, was durch die Hundetoilettenbeutel in unmittelbarer Nähe in seiner Komplexität vollendet wird!
- Wie sehen im aktuellen Fall die Planungen aus? Mit welchen Natursteinen soll die Mauer saniert werden? Ist eine Komplettsanierung vorgesehen oder nur Ausbesserungsarbeiten der defekten Steine? Welcher Maurer führt die Arbeiten aus? Wie sieht der Kostenvoranschlag für Material aus, wobei ich davon ausgehe das keine Personal-/Lohnkosten entstehen? Wie stellt sich die OVin im Frühjahr das „zur Tat schreiten vor?
Antworten zu:
1. Die Zuwendung war nicht für das Wasebörnchen sondern für die Beschilderung und
diese ist noch nicht angebracht………(Man(n) beachte das Datum)
2. Wurde nicht beantwortet
3. Wurde nicht beantwortet
4. Der komplette Fragenkomplex wurde von OBR Demmer, der erneut die Leitung der
Sitzung und somit auch das Wort für die OVin übernommen hat, wie folgt beantwortet:
„Die Planungen und alles Andere werden im Frühjahr 2018 angegangen und
bekanntgegeben, so wird es im Protokoll stehen“. (wer legt eigentlich fest, was in der Niederschrift steht?)
TOP 11: Verkehrssicherheit- und Regelung L3023 Bereich Kreisel bis Dasbacher Weg
Die OVin erklärte, dass dieser Punkt auf Wunsch der Freien Wähler Heftrich auf die Tagesordnung gesetzt wurde und fragte ob es dazu Wortmeldungen gibt. OBM Walter meldete sich zu Wort und sagte, dass wir den Punkt nicht als Antrag der Freien Wähler Heftrich oder eines Einzelnen Mitgliedes sehen, sondern als Vorschlag für das OBR-Gremium um eine einvernehmliche, gemeinsame Lösung hier zu finden. Wir verzichten an dieser Stelle auf die Berichterstattung der einzelnen Diskussionsbeiträge und geben hier nur die Vorschläge mit Begründung und Beschluss bekannt:
Vorschlag für Diskussion:
Vorschlag:
Versetzen des Ortsschildes vom Wiesenweg auf Höhe des Dasbacher Weges, damit automatisch eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h wirksam wird. Diese 50 km/h sollten ab Höhe Wiesenweg bis zum Kreisel auf 30 km/h nochmals reduziert werden. Ortsschild Einfahrt Langgasse könnte somit entfallen.
Alternativvorschlag:
Wenn Ortsschild „Wiesenweg“ nicht versetzt wird, sollte aus Richtung Idstein kommend eine Geschwindigkeitsreduzierung ab Dasbacher Weg auf 50 km/h erfolgen und ab dem Ortsschild, Höhe Wiesenweg, die Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert werden. Zusätzlich sollte für eine feste SpeedControl Anlage mit Smiley ein Standort vorgeschlagen und beantragt werden und vor den Strassenübergängen von Feldstrasse zum Grillplatz und Langgasse zum Dasbacher Weg die Verkehrszeichen 133 „Fußgänger kreuzen“ in beiden Fahrtrichtungen aufgestellt werden.
Anmerkung:
Der Alternativvorschlag wurde direkt mit vorgeschlagen, da in der Bau- und Planungsausschußsitzung Auszug vom 04.10.2017 folgendes zu entnehmen ist. „Bürgermeister Herfurth und Herr Wilz weisen darauf hin, dass dringend von der Veränderung der Ortsdurchfahrtsgrenze abgesehen werden sollte, aber eine Geschwindigkeitsreduzierung bei HessenMobil als Straßenbaulastträger angeregt werden kann.“ Somit gehen wir von einer Unterstützung aus und hoffen, dass Hessen Mobil die Massnahmen umsetzt.
Begründung:
Die Verkehrssicherheit bei 70 km/h ist durch die Ausfahrten Wiesenweg, Wilhelmstrasse, Feldstrasse, Langgasse und Anwesen Moog nicht gegeben. Zusätzlich ist der Überweg von Feldstrasse zum Grillplatz und Langgasse zum Dasbacher Weg durch viele Fußgänger ebenfalls ein Sicherheitsrisiko bei der derzeitigen Situation.
Die OVin vertrat noch die Auffassung, das Thema „Baulast“ noch in der Begründung zu vermerken, da diese nach der Sanierung der L3023 für die nächsten 25 Jahre erledigt sein sollte.
Vorschlag für einen Beschluss: Der OBR-Heftrich vertritt die Auffassung, dass im Rahmen der Sanierungsarbeiten der L3023 eine neue Verkehrsregelung, die maßgeblich zur Verkehrssicherheit beiträgt, umgesetzt werden soll und bittet die Verwaltung die Vorschläge zu prüfen und bei der Umsetzung zu unterstützen.
Der Beschlussvorschlag wurde mit 7 Ja-Stimmen angenommen
TOP 12: Verkehrssicherheit- und Regelung Tennweg/Alteburger Straße
Die OVin gab bekannt, dass das Thema „Parken auf dem Bürgersteig“ in der Alteburger Strasse abgeschlossen sei und die Schilder diesbezüglich aufgestellt sind. Weiterhin wurde auch hier erklärte, dass dieser Punkt auf Wunsch der Freien Wähler Heftrich auf die Tagesordnung gesetzt wurde und fragte ob es dazu Wortmeldungen gibt. OBM H. Urban gibt zu Protokoll, dass durch die Kanalarbeiten die Parkmarkierungen im Tennweg, Höhe Wohnhaus M. Harsy nicht mehr vorhanden sind. Der OBR soll dies bitte weitergeben, damit die Markierungen wieder hergestellt werden.
OBM Walter meldete sich zu Wort und sagte auch hier, dass der Punkt nicht als Antrag der Freien Wähler Heftrich oder eines Einzelnen Mitgliedes zu sehen ist, sondern als Vorschlag für das OBR-Gremium um eine einvernehmliche, gemeinsame Lösung hier zu finden und stellte den Vorschlag für einen Beschluss vor, der wie folgt vorgetragen wurde:
Vorschlag:
Die gesamte Ortsdurchfahrt sollte ab den Ortsschildern auf 30km/h reduziert werden, wobei das Verkehrszeichen 306 „Vorfahrtsstrasse“ weiterhin Bestand haben sollte und die Langgasse, Röderweg und Am Pfarrberg das VZ 205 „Vorfahrt gewähren“ seine Gültigkeit hat.
Vorschlag für einen Beschluss: Der OBR-Heftrich vertritt die Auffassung, dass die Ortsdurchfahrt auf der L3011 (Tennweg/Alteburger Strasse) im Rahmen der Verkehrssicherheit von 50 km/h auf 30 km/h reduziert werden sollte und bittet die Verwaltung den Vorschlag zu prüfen und bei der Umsetzung zu unterstützen.
Die OVin gab bekannt, dass sie diesen Vorschlag nicht folgt. Sie ist dafür das die Geschwindigkeit reduziert wird aber der Verwaltung könnten wir nichts vorschreiben sondern nur Wünsche und Anregungen geben.
Wir wären an dieser Stelle allen Lesern dankbar, wenn sie uns mitteilen würden, wo in diesem Beschlussvorschlag die Verwaltung etwas vorgeschrieben bekommt! Kann man(n) einem Beschlussvorschlag, der analog in TOP 11 gefasst wurde urplötzlich bei TOP 12 aus einer anderen Brille sehen oder überwiegen hier schon wieder parteipolitische Gedanken?
OBM Demmer gibt zu Protokoll, dass er für diesen Vorschlag überhaupt nicht ist, da das eine Landes- und Durchfahrtsstrasse ist und neben Heftricher Interessen auch andere zu berücksichtigen wären. OBM Jeckel vertrat die Auffassung, dass beide Bushaltestellen so ausgebaut werden sollten wie es sich gehört und das würde schon einen Beitrag zur Verkehrssicherheit bringen. OBM Walter entgegnete diesem Vorschlag mit dem Argument, dass alle Umbaumassnahmen auf der Durchfahrt der L3011 mit Kosten verbunden sind und somit in den nächsten Jahren nicht damit zu rechnen ist, dass auch nur irgend etwas geschieht. Ein Austausch von Schildern dürfte die einfachste und schnellste Lösung sein. Walter sagte weiter, dass das Thema schon mehrmals vom OBR angesprochen wurde und hinsichtlich der Fußgänger im Bereich Tennweg (Kinder, Spaziergänger) die die Strasse überqueren unbedingt eine Lösung gefunden werden muss. Wenn der OBR dies nicht möchte, dann kann er das nicht ändern, dann bleibt es so wie es ist, sagte Walter. OBM H.Urban verwies auf die Ausführungen der Ortsvorsteherin, das im eigentlichen Vorschlag die 30 km/h gestrichen werden sollen, damit wir der Verwaltung an dieser Stelle nichts vorschreiben. Hat auch OBM H.Urban nicht verstanden, dass in dem Beschlussvorschlag nichts vorgeschrieben wird, sondern lediglich eine kleine Bitte zwecks Prüfung und Unterstützung geäussert wird? Die OVin hängte sich jetzt an der Formulierung „der OBR vertritt die Auffassung“ auf, was wir nicht verstehen können. OBM Walter erklärte, dass der OBR wenn möglich immer gemeinsam eine Auffassung vertreten sollte, damit eine uneingeschränkte Einigkeit hinsichtlich der Aussenwirkung hergestellt wird. Genau das ist doch von den Bürgern in vieler Hinsicht gewünscht. Dann kam es knüppeldick, denn OBM Demmer behauptete, das Walter ihm unterstelle, dass er dafür wäre das Kinder tot gefahren werden, wenn er den Beschlussvorschlag nicht unterstützt. Ist OBM Demmer überhaupt bewusst, welche Statements er Sitzung für Sitzung in diesem Gremium abgibt? Da die Diskussionen nicht endeten, schlug OBM H.Urban vor, bei dem ursprünglichen eingebrachten Beschlussvorschlag zu bleiben und darüber abstimmen zu lassen. Da sich keiner mehr an den genauen Wortlaut erinnern konnte, hat OBM Walter diesen nochmals zum mitschreiben für den Schriftführer wie folgt verlesen:
Beschlussvorschlag: Der OBR-Heftrich vertritt die Auffassung, dass die Ortsdurchfahrt auf der L3011 (Tennweg/Alteburger Strasse) im Rahmen der Verkehrssicherheit von 50 km/h auf 30 km/h reduziert werden sollte und bittet die Verwaltung den Vorschlag zu prüfen und bei der Umsetzung zu unterstützen.
Dem Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen somit mehrheitlich zugestimmt.
TOP 13: Mitteilungen des Magistrats
Es lagen keine Mitteilungen vor
TOP 14: Verschiedenes
Die OVin sagte, dass sie keine weiteren Punkte hat und schlug vor im Uhrzeigersinn zu verfahren und bei OBM Walter anzufangen. Da es während diese Tagesordnungspunktes ungewöhnlich turbulent zu ging, die Sitzung verlassen wurde, das Wort entzogen wurde, das Wort wieder erteilt wurde und und und, sollten Sie bei bestehendem Interesse >>hier<< schauen, denn dort versuchen wir möglichst alles ablaufgetreu wieder zu geben.
TOP14.1: Auftragsverfolgung und Wiedervorlagen
Aus reinen Zeitgründen wurde nachfolgender Text nicht verlesen und die OVin hat wahrscheinlich nicht mehr daran gedacht dies offiziell bekannt zu geben:
Ich (OBM Walter) habe das Gremium am 15.09.2017 informiert und gebe dies heute auch zu Protokoll, dass ich die Auftragsverfolgungs- und Wiedervorlagenliste nicht mehr führe, da die Mehrheit des Gremiums die aktive Mitarbeit aus meiner Sicht verweigert und das INTERNE Arbeitspapier als nicht erforderlich ansieht, was diverse Diskussionen wie z.b: Idstein führt doch schon eine Kontrolliste oder das Thema „Qualitätsanforderungen“ bis hin zum einstellen der Arbeit mit der Liste belegen, denn seit Mai 2017 fanden ausser von Bitten und Anfragen der OVin an das Gremium keine Aktivitäten bzw. Meldungen an mich für eine ordnungsgemässe Pflege und Fortschreibung statt obwohl ich immer darum gebeten habe.
Ich werde mir weiterhin erlauben, sollte der TOP zukünftig aufgrund meiner Entscheidung von der Tagesordnung verschwinden, zu offenen Punkten nachzufragen und werde wie gehabt Wert darauf legen, dass diese Fragen sich in der Niederschrift als wesentlicher Bestandteil, analog diverser Ortsbeiräte aus dem Idsteiner Land, wiederfinden.
Anfrage von OBM Walter wegen Gesprächsterminen zu Drucksachen 232 (Sonderimobilien) und 233/2016 (DGH’s) gem. Sitzung 006/2016, wo OBR-Mitglied H.Urban vorgeschlagen hat, dass wenn bis März 2017 nichts geschehen ist, eine Anfrage zu starten ist.
Wie gehen wir hier weiter vor, denn das Jahr neigt sich dem Ende und eine Anfrage wurde nicht unternommen.
Stattdessen brodelt die Gerüchteküche und die Aussagen das Alte Rathaus und die Milchsammelstelle werden verkauft, häufen sich. Zum Rathaus ist nichts bekannt und das Alte Milchhäuschen soll an eine Nachbarin verkauft werden. Dem entgegnete die OVin, das Walter das Kind beim Namen nennen soll. Walter konterte und sagte es gibt viele Nachbarn, aber wenn sie sich öffentlich outet, dann weiß man zumindest hier schon näheres. Walter sagt, dass das ein Unding ist. Der OBR mit der OVin trifft sich zu Ortsterminen in der Willi-Mohr-Halle und sucht verzweifelt nach Lagermöglichkeiten. In der Willi-Mohr-Halle sind diese Möglichkeiten beschränkt. Das Milchhäuschen dient dem Heimat- und Verkehrsverein und ggf. könnten auch die Brettler hier noch etwas abstellen, wenn man zusammen spricht. Warum ausgerechnet die OVin diesen Komplex kaufen möchte und somit den Vereinen die Räumlichkeiten entzieht, ist nur schwer zu begreifen. Wir empfehlen, dieses Gebäude unverändert dem HVH zu belassen und wenn ein Verkauf wirklich zwingend notwendig ist, das Gebäude zum angegebenen Restwert von 1,– € einem Verein oder auch dem OBR zu verkaufen.
Walter sagte, dass er wissen will ob jemand vom Magistrat nach Heftrich kommt und uns, sprich dem OBR erklärt was sie vorhaben und das wir sagen, der OBR geschlossen wünscht dies nicht.
OBM Demmer verlangte, dass die Freien Wähler Heftrich einen Antrag für die Dezembersitzung stellen sollen. Walter entgegnete, dass er hier und heute die Frage stellt, er nicht festzulegen hat wie hier die Vorgehensweise ist. Walter fordert OBM Demmer auf, dass er Schreiben soll, wenn der Ortsbeirat hier keinerlei Interesse hat, das die Freien Wähler Heftrich es wünschen, das Vertreter des Magistrates nach Heftrich kommen um die einzelnen Vorhaben zu erklären. Die OVin sagte, dass die Stadt noch in keinem Stadtteil Gespräche geführt hat. Walter sagte, dass hier Verkaufsgerüchte im Gespräch sind und uns an dieser Stelle andere Ortschaften nicht interessieren sollten. OBM H. Urban hat vorgeschlagen, einen zuständigen Person bei der Stadt anzufordern, damit die Gerüchteküche aufgeklärt werden kann. Die OVin sagte, dass das jetzt so vermerkt ist und weiter gegeben wird. OBM W. Urban fragte, ob das nicht schon am 25.08.2017 möglich gewesen wäre. Er hätte, wenn er dazu geladen worden wäre, entsprechend schon seine Punkte vortragen können. Die anschliessenden Diskussionen zu diesem Thema hatten wir schon in diesem Bericht.
Walter sagte, er hätte noch eine Minute und hat noch folgende Frage gestellt:
Wie ist der Sachstand zum Laufbrunnen in der Wilhelmstrasse und welche weiteren Schritte wird der Ortsbeirat gemeinsam hier unternehmen, damit im Frühjahr 2018 wieder Wasser läuft, so wie es sich für einen Brunnen gehört.
Warum wird die Sanierung zur Hydraulik der Kanalisation Wiesenweg nicht wie in der Drucksache 035/2014 am 22.04.14 zur Kenntnisnahme vorgelegt bereits 2018 angegangen und immer weiter nach hinten geschoben? Das gleiche gilt für die Eckenstrasse, wobei beim Wiesenweg die Massnahme „Laufbrunnen“ abgeschlossen werden könnte.
Die OVin sagte das der Zwischenbericht zugeschickt worden wäre und somit müsste alles bekannt sein. Walter sagte, dass ihn das nicht bekannt ist und er dazu gerne etwas in der Niederschrift lesen würde.
Die OVin sagte, es ist jetzt 22:01 Uhr und schliesst die Sitzung.
Unser Fazit:
Wir betrachten das Vorgehen in vielen Punkten als schellende Ohrfeige. Wer ist in der Lage das Fragerecht für Minderheiten im Ortsbeirat zu stärken, damit endlich dieses Parteigeplänkel aufhört. Wann werden endlich die Informationsrechte im Ortsbeirat gestärkt? Wann schaltet sich endlich der Bürgermeister als neutraler Beobachter ein, um die Missstände zu beheben? Die OVin kommt ihrer Antwortpflicht auf viele Fragen der Freien Wähler Heftrich nicht nach. Gibt es Geheimhaltungsinteressen des OBR/der OVin oder andere Gründe die eine „Geheimhaltung“ erforderlich machen oder will man(n) ganz einfach nicht zugeben, dass die Freien Wähler diejenigen sind, die mit ihren Fragen und Anregungen in vielen Fällen gar nicht so falsch liegen und warum spielen verantwortliche Damen und Herren der Verwaltung hier mit? Warum werden Sitzungszeiten für private Erklärungen genutzt und Mitglieder der FWH bekommen rücksichtslos das Wort entzogen?
Viele Fragen und wir könnten weitere stellen. Wir wären schon froh, wenn wir erkennen könnten, dass der Motor noch läuft, noch Sprit an Bord ist und der Wagen langsam aber sicher sich in die richtige Richtung fortbewegt.
Die nächste OBR-Sitzung soll am Dienstag 05.12.2017 um 19 Uhr stattfinden. Die Location und Uhrzeit sollte jedoch aus der offiziellen Einladung entnommen werden.
Für die Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat
Winfried Urban Erhard Walter