So oder so ähnlich, wie das Bild unten, könnte einer von den zwei „Ortsfotografen“ auch in Heftrich aussehen, die in einem Gemeinschaftsantrag von CDU und FDP beantragt wurden. Ist doch ganz normal wird jetzt jeder sagen. Anträge darf doch jeder stellen, wir leben doch in einer Demokratie.
Selbstverständlich kann jeder Anträge stellen und diese begründen. Und auch eine Abstimmung gehört in der Demokratie dazu und wird, egal wie sie ausgeht, von uns akzeptiert.
Gehört es aber zur Demokratie, wenn der Antrag beraten wird und entscheidungsrelevante Dinge angesprochen werden, dass diese einfach ignoriert werden? Darf hier nicht jeder, wie es unter Demokraten üblich ist, Vorschläge, Anregungen oder auch Kritikpunkte anbringen, die zum Bestandteil des Antrages gehören und somit auch in eine Niederschrift?
Die Ortsvorsteherin (OVin) erklärte in der Sitzung nach eingehendem Meinungsaustausch ganz lapidar, dass der Ortsbeirat ja nun das Statement vom Kollegen Walter auch gehört hat und er erwartet, dass das alles protokolliert wird. Sie entscheidet aber ganz alleine und ohne weitere Nachfrage, das der Ortsbeirat ein Beschlussprotokoll Anstatt ein Ergebnisprotokolls führt und somit, wie in der Vergangenheit eine Protokollierung nicht vornehmen wird. Punkt, Ende, Aus!!!
Was soll das? Will die OVin mit Unterstützung der SPD und FDP dieses ignorante Verhalten die komplette Wahlperiode durchziehen? Das gibt es in keinem anderen Gremium im gesamten Stadtgebiet! Wer es nicht glaubt, kann sich gerne die Niederschriften von allen Gremien >>hier<< ansehen.
Die OVin fragte, ob der Antrag, so wie er vorliegt an die Verwaltung weitergeleitet werden kann und keiner der anderen Gremiumsmitglieder hat die zuvor getroffene Aussage der OVin interessiert bzw. wahrgenommen. Dem Antrag wurde mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen durch die Vertreter der FWH mehrheitlich zugestimmt. Näheres zu diesem Punkt und auch zu dem restlichen Sitzungsverlauf werden wir in unserem Bericht zur Sitzung 008/22017 mitteilen, der spätestens am Wochenende veröffentlicht wird.