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Von: Erhard Walter
Gesendet: Mittwoch, 5. Dezember 2018 14:41
An: Axel Wilz
Cc: Peter Werner; Olaf Meissner; Urban, Helmut; Andreas Demmer; Winfried Urban; Werner Schuierer; Guckes-Westenberger, Ute; Erhard Walter; Karlheinz Petersohn
Betreff: Nettes, privates Treffen oder offizieller Ortstermin am 04.12.2018?

Sehr geehrter Herr Wilz,
ich möchte mich zunächst für den gestrigen Ortstermin bei Ihnen, Herrn Werner und Herrn Meissner bedanken. Aus meiner Sicht konnten wir einige Themenbereiche gemeinsam erörtern und zum Teil auch schon mögliche Umsetzungsverfahren besprechen. Dafür und das alles sehr harmonisch, ruhig und sachlich abgelaufen ist, nochmals meinen herzlichsten Dank.

Wie Ihnen bekannt sein dürfte, hatten wir gestern im Anschluss an den Ortstermin um 19 Uhr bereits unsere Ortsbeiratssitzung. Ich hatte mir erlaubt, eigens für diese Sitzung ein Kurzprotokoll, welches ich dieser Mail beifüge, zu erstellen, damit auch die nicht- bzw. zeitweise teilnehmende OBR-Mitglieder alle auf gleichen Wissensstand sind.

In der Ortsbeiratssitzung habe ich mir die Frage erlaubt, wie der OBR mit dem Thema „Ortstermin“ nun weiter vorgeht und ob das Kurzprotokoll der Niederschrift beigefügt werden könnte.

Mit Erstaunen habe ich dann von OBR-Mitglied Demmer vernehmen müssen, dass das Protokoll nichts mit dem OBR zu tun hat, da das kein offizieller OBR-Termin war, was Sie Herrn Demmer auch bestätigt hätten. Da es sich lediglich um ein nettes, privates Treffen, so die Aussage von OBR-Mitglied Demmer, handelte, hat dies im Ortsbeirat nichts zu suchen. Einen offiziellen Charakter hat der OT aus Sicht von Herrn Demmer erst dann, wenn auch er daran teilnimmt.

Können Sie mir bitte helfen? Haben wir uns gestern wirklich zu einem netten, privaten Treffen zusammengefunden, weil Ihnen, Herrn Meissner und Herrn Werner gerade danach war, oder haben Sie und Herr Meissner einen internen kleinen Abteilungsausflug gemacht,  der von Herrn Werner als Gast und einigen Heftrichern begleitet werden durfte?

Ich persönlich, wie auch die OBR-Kollegen Winfried Urban und Karlheinz Petersohn gehen davon aus, dass der Ortstermin keine nettes, privates Treffen sondern ein gemeinsamer Ortstermin war, zu dem Sie die Mitglieder des OBR am 22.11.2018 eingeladen haben.

Sollten Sie entgegen meiner Auffassung OBR-Mitglied Demmer tatsächlich bestätigt haben, dass das alles keinen offiziellen Charakter – was er mehrmals in der Sitzung betonte – hätte ich gerne gewusst, ob es eine Bedeutung auf die Wirksamkeit unserer gemeinsamen getroffenen Vereinbarungen hat und wie Sie das gestrige Treffen einstufen.

Sollte das Kurzprotokoll falsche oder unvollständig Punkte aufweisen, bitte ich um Korrektur. Abschliessend gehe davon aus, dass Sie den Sachverhalt aufklären können und verbleibe

Für die Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat
Mit freundlichen Grüssen

Erhard Walter

Von: „Werner, Peter“
Betreff: AW: Nettes, privates Treffen oder offizieller Ortstermin am 04.12.2018?
Datum: 6. Dezember 2018 16:18:17 MEZ
An: Erhard Walter
Kopie: „Meissner, Olaf“, „Urban, Helmut“, Andreas Demmer, „Winfried Urban“, Werner Schuierer, „Guckes-Westenberger, Ute“, Karlheinz Petersohn, „Wilz, Axel“, „Herfurth, Christian“

Sehr geehrter Herr Walter,

auch wir fanden den Termin harmonisch und sachlich. Nach meinem Weggang ging ich davon aus, dass Herr Wilz und Herr Meissner viele neue Informationen erhalten haben und jetzt konstruktiv, mit den Ideen der Dorfgemeinschaft weiter arbeiten können.

Ich finde es daher äußerst befremdlich, dass sie nach Differenzen im Ortsbeirat, unseren Verwaltungstermin vor Ort, zu dem wir allen Ortsbeiratsmitglieder sowie weiteren Beteiligten die Möglichkeit eingeräumt haben, hieran teilzunehmen, als Abteilungsausflug mit mir als Gast bezeichnen. Das mag ihre persönliche Wertung sein, ich schlussfolgere jedoch daraus, dass unser praktiziertes Vorgehen für Heftrich wohl nicht der richtige Weg für die Zukunft ist und unsere Arbeitszeit dann sinnvoller eingesetzt werden kann. Es war unser Ziel mit diesem Termin alle Beteiligte einzubeziehen, etliche Problemstellungen zu erörtern und vielleicht wieder etwas Sachlichkeit in die Ortsbeiratsarbeit zu bringen. Dass nicht alle Beteiligten an diesem Termin anwesend sein konnten, war bekannt. Dies lässt sich aber meist nicht vermeiden.

Zur Klarstellung möchte ich noch einmal ausführen, dass es sich bei dem Ortstermin um einen Verwaltungstermin des Bau- und Planungsamtes und keinen Ortsbeiratstermin (daher waren auch weitere Personen eingeladen) gehandelt hat. Herr Meissner hat alle für uns wichtigen Erkenntnisse, auch die wesentlichen Aussagen aller Anwesenden, festgehalten und wird die verschiedenen Angelegenheiten weiter vorantreiben. Der Ortsbeirat wird dann zu gegebener Zeit gem. den Vorschriften der HGO eingebunden. Dies ist ein ganz normaler Vorgang, der in allen Stadtteilen so praktiziert wird. Das von Ihnen persönlich gefertigte Kurzprotokoll ist für uns hilfreich, wird aber nicht offizieller Bestandteil im Sitzungsdienst.

Es ist für uns sehr enttäuschend, dass mit diesem aus meiner Sicht erfolgreichen Termin, unser gut gemeinter Wille und Weg die Probleme und Wünsche der Dorfgemeinschaft zu lösen, wieder einmal in Streitigkeiten im Ortsbeirat mündeten. Ich werde daher zukünftig sehr genau überlegen, ob es Sinn macht solche Termine in Heftrich noch einmal anzuberaumen.

Eigentlich schade!

Mit freundlichen Grüßen

Peter Werner
Magistratsdirektor
Büroleitender Beamter

 

Von: Erhard Walter
Betreff: Aw: Nettes, privates Treffen oder offizieller Ortstermin am 04.12.2018?
Datum: 6. Dezember 2018 21:37:48 MEZ
An: „Werner, Peter“
Kopie: „Meissner, Olaf“, Helmut Urban, Andreas Demmer, Winfried Urban, Werner Schuierer, Ute Guckes-Westenberger, Karlheinz Petersohn, „Wilz, Axel“, „Herfurth, Christian“

Sehr geehrter Herr Werner,

wäre auch nur in einer Mail – ich erspare mir eine detaillierte Zusammenstellung – die seitens von Herrn Wilz zu diesem Thema geflossen ist darauf hingewiesen worden, dass es sich bei dem Ortstermin (OT) um einen Verwaltungstermin des Bau- und Planungsamtes und nicht um einen Ortsbeiratstermin handelt, wären zumindest zu diesem Thema keine Differenzen im Ortsbeirat aufgetreten.

Für mich ist es neu und deshalb Ihre Aussage äußerst befremdlich, das Ortstermine die der Ortsbeirat wünscht, keine Ortsbeiratstermine sind sondern es sich zunächst einmal um eine Verwaltungstermin handelt, wo von Seiten der Verwaltung wesentlichen Aussagen aller Anwesenden festgehalten werden und um danach die verschiedenen Angelegenheiten weiter voranzutreiben.
Das die Verwaltung, so Ihre Aussage, dann zu gegebener Zeit gem. den Vorschriften der HGO den Ortsbeirat einbinden wird, verwundert mich ebenfalls. Wo steht das genau in der HGO bzw. in einem dazugehörigen Kommentar?

Versucht nicht ein Ortsbeirat in einem Ortstermin die Vorschläge, Wünsche und Anregungen, die zuvor in OBR-Sitzungen beschlossen wurden aber nicht abschliessend geklärt werden konnten, der Verwaltung zu erläutern (Vorschlagsrecht §82 (3), Satz 2 HGO), damit anschliessend die Verwaltung bzw. Gemeindevertretung in einer angemessen Frist darüber entscheiden kann/muss? (Foerstermann, Geschäftsordnung für Gemeindevertretung, Ausschüsse und Ortsbeiräte in Hessen, S. 142).

Ihre befremdliche Empfindungen im Absatz 2, Satz 1 kann ich nicht nachvollziehen. Ich habe doch lediglich gefragt, ob Herr Wilz, an den die Mail gerichtet war, mir weiter helfen kann und mich für diese Formulierung der Frage entschieden. Auslöser dazu war die Aussage von Herrn Demmer, der wortwörtlich in einer öffentlichen OBR-Sitzung sagte, das es sich um ein nettes, privates Treffen handelte, nicht um einen OBR-Termin und dass das ihm von Herrn Wilz so bestätigt worden wäre. (Müssten alle OBR-Mitglieder, Schriftführerin sowie 18 anwesende Besucher bestätigen können)

Ich finde es enttäuschend, wenn Sie mir im letzten Absatz versteckt zu verstehen geben wollen, dass Sie sich zukünftig sehr genau überlegen, ob es Sinn macht solche Termine in Heftrich noch einmal anzuberaumen. Sie dürften meine Auffassung kennen und was ich von solchen Aussagen halte. Ich würde mir wünschen, dass gerade Sie in Ihrer Position daran interessiert sein sollten, den OBR proaktiv zu unterstützen, damit diverse Differenzen abgebaut werden können und stelle mir wirklich die Frage, ob Sie das überhaupt wünschen.

Ich möchte Ihnen nichts unterstellen und bitte verstehen Sie mich nicht falsch: Warum bitte war nach den 2 Ortsterminen im Jahr 2016 – die damals noch als OT eingestuft, protokolliert und Bestandteil des Sitzungsdienstes wurden – das der erste Ortstermin, den Herr Wilz dankenswerter Weise nach diversen Mailverkehr und mehrfachen Wünschen des OBR anberaumt hat und warum wurde 2017 diesbezüglich nicht auf die Wünsche des OBR eingegangen? Was ist in 2017 in der HGO geändert worden, dass nun die Ortstermine keine Ortsbeiratstermine mehr sind sondern Verwaltungstermine?

Heute hatten wir einen ebenfalls, leider nicht ganz so harmonischen OT auf dem Friedhof, was aber nicht an den Vertretern der Friedhofsverwaltung lag, wie Sie sich sicher denken können. Wir konnten trotzdem hier einiges klären und dabei auch der Verwaltung weiterhelfen und etliche, teils sehr alte Punkte auf der Kontrollliste abarbeiten. Daher hoffe ich, dass auch das ein Ortstermin und kein Verwaltungstermin war, damit der OBR samt Besuchern in der nächsten Sitzung nicht wieder hören muss, dass es nur ein nettes, privates Treffen mit der Friedhofsverwaltung war.

Unter Umständen liegt es aber daran, wenn ich Herrn Wilz einmal zitieren darf, dass in der heutigen Zeit immer mehr übereinander (geschrieben) als miteinander geredet wird.

Da es aus meiner Sicht nach wie vor am 04.12.2018 ein erfolgreicher Termin war, um Probleme und Wünsche der Dorfgemeinschaft zu erörtern mit dem Versuch Lösungen zu finden, würde ich vorschlagen, dass es zu dem längst überfälligen Termin einer weiteren Aussprache kommt, den der Bürgermeister am 15.02.2018 versprochen und für das 2 Quartal 18 angekündigt hatte.

Eigentlich Schade, wenn man so lange auf eine angekündigte und wichtige Aussprache warten muß!

Ich wünsche Ihnen noch eine schöne Vorweihnachtszeit und hoffe, dass das Thema Ortstermine bei Ihnen bzw. der Verwaltung für Heftrich nicht ad acta gelegt wird und die ausstehenden OT mit Herrn Tenge o.V.i.A. zur Klärung wichtiger Punkte in Kürze ebenfalls stattfinden werden.

P.S.: Das von mir, als Mitglied der FWH im OBR (nicht privat) gefertigte Kurzprotokoll sollte kein offizieller Bestandteil im Sitzungsdienst werden, sondern lediglich als Info für alle Teilnehmer und Nichtteilnehmer dienen und als Zusammenfassung für die Verwaltung weitergeleitet werden. Dies wurde mit 3 Ja und 3 Nein Stimmen abgelehnt und so funktioniert die Demokratie.

Für die Freien Wähler Heftrich im Ortsbeirat
Mit freundlichen Grüssen

Erhard Walter