Erhard Walter
und
Winfried Urban
berichten zum Thema:

Bericht zur Ortsbeiratssitzung 012/2017 vom 12.09.2017

Die Ortsvorsteherin, in Folge OVin,  begrüßte um 20 Uhr alle anwesenden BesucherINNEN (16) und teilt mit, dass die Sitzung auf Wunsch und Anregung  einiger Bürgerinnen und Bürger in die Willi-Mohr-Halle verlegt wurde, da der Zugang zur Halle behindertengerecht sei. Zumal würden alle Sitzungen, wie man verfolgen könnte, in der Stadt und den Ortsteilen in Räumlichkeiten stattfinden, die behindertengerecht wären. Sie ergänzte, dass wir das nun auch in Heftrich jetzt so handhaben möchten und der gesamte Ortsbeirat dem auch zustimmen würde.
Anmerkung von unserer Seite: Generell begrüßen wir, dass Menschen mit aussergewöhnlichen Gehbehinderungen auch an unseren Sitzungen teilnehmen können. Deshalb haben wir auch einen entsprechenden Antrag vor der Sommerpause bereits eingebracht, dass Mittel für einen „behindertengerechten Eingang“ am Alten Rathaus zur Verfügung gestellt werden. Die Aussage, dass der gesamte Ortsbeirat zugestimmt hätte, ist schlichtweg falsch, denn erst mit Eröffnung der Sitzung haben wir von dem Grund der örtlichen Verlegung erfahren. Auch von der zeitlichen Verschiebung von 19 Uhr auf 20 Uhr haben wir nichts gewusst und eine Begründung wurde uns obwohl festgelegt und protokolliert wurde, das der Sitzungsbeginn 19 Uhr ist, nicht geliefert.  Wenn nun die Sitzungen in Zukunft in der Willi-Mohr-Halle stattfinden sollten, wäre es angebracht, einen entsprechenden Beschluss darüber zu fassen. Die Location ist aus unserer Sicht und auch aus Sicht einzelner Bürgerinnen und Bürger, die den Lärmpegel (Schallgeräusche im Schankraum und Nebengeräusche aus dem Grossen Saal) bereits zur Sitzung kritisierten,  schlecht bis nicht geeignet.  Wir würden dann bis zum entsprechenden Umbau am Alten Rathaus, der hoffentlich nicht ohne unser Wissen bereits wieder eingefroren wurde, dann doch lieber das Ev. Gemeindehaus bevorzugen, welches mit Sicherheit besser ist und die gewünschten Forderungen erfüllt.

Nach der kurzen Begrüssung und Erläuterung hinsichtlich der Location  eröffnete die OVin die Bürgerfragestunde und bat  um Wortmeldungen.

Eine Bürgerin verwies wie bereits in der letzten Sitzung auf das Problem diverser Feldwege im Bereich „Erdbeerenberg“, die nicht oder nur sehr schlecht für Spaziergänger benutzt werden können, da die Wege nicht gemäht werden. Die Bürgerin beschwerte sich, das der Ortsbeirat und speziell die OVin, die ja auch das Amt der Ortslandwirtin inne hätte, nichts in dieser Angelegenheit unternimmt. Die OVin erinnerte nochmals an ihre Ausführungen in der Letzten Sitzung (leider nicht zum nachlesen, da nicht protokolliert), dass man niemanden das „Messer“ auf die Brust drücken könnte mit dem Hinweis das er zum Mähen/Mulchen verpflichtet ist. Die OVin verwies auch nochmals auf die Ausführungen von OBR-Mitglied Schuierer hinsichtlich des „Minibiotop’s“ und das ein Mähen/Mulchen nicht gewünscht bzw. erlaubt ist. Ausserdem wären die Landwirte dazu nicht verpflichtet, die Wege frei zu halten und eine gesetzliche Verpflichtung würde es hierzu nicht geben. OBR-Mitglied Walter fragte, ob ein Mähen oder Mulchen generell verboten sei oder ob man nicht einen Landwirt gewinnen kann, der diesen kleinen und übersichtlichen Bereich im Sinne der Spaziergänger Mähen/Mulchen kann. OBR-Mitglied Schuierer erwiderte, dass das ein zweischneidiges Schwert sei, den aus Sicht des Naturschutzes wäre das nicht gewünscht und gewollt, da dies sehr hoch angesiedelt wäre. Die OVin entgegnete, dass weder sie persönlich noch ein anderer Landwirt dort hinfahren und mulchen um sich ggf. noch ihre Geräte zu beschädigen. OBR-Mitglied Schuierer stellte die Frage, ob wir den Naturschutz mit Füssen treten wollten. Die umliegenden Äcker seien alles „Monokulturen“ und die sollten durch das mähen der Wege (Kleinbiotope) nicht vernichtet werden. Auf die Frage von OBR-Mitglied Walter, ob wir in Zukunft dann generell nur noch „Monokulturen“ haben wollen und alle  Spaziergänger von den Wegen fern halten wollen entgegnete die OVin, dass das in Zukunft wahrscheinlich irgendwann mal so sein wird……..
Ein weiterer Bürger erinnerte nochmal an die Frage von OBR-Mitglied Walter, ob das Mähen/Mulchen generell verboten sei oder doch eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung gefunden werden könnte. Schliesslich einigte man sich dahingegen, dass bei der Stadt nachgefragt wird, ob ein generelles Verbot vorliegt um dann ggf. eine Lösung finden zu können.
Anmerkung: Anbei haben wir zwei Aussagen im Internet gefunden, die auch etwas zu diesem Thema sagen. Schauen Sie >>Fall 1<<  oder auch >>Fall 2<< sich an und bilden sich schon einmal Ihre eigene Meinung.

Die zweite Frage in der Bürgerfragestunde bezog sich auf das „Weiherpfädchen“ und das eine Pflege und Rückschnitt von „Unkraut“ dringend erforderlich wäre. OBR-Mitglied Helmut Urban erläuterte, dass zwischenzeitlich dort Mäharbeiten stattgefunden hätte. Weniger hilfreich war jedoch die anschliessende Aussage, wem das nicht passt, soll doch mit der Sense selbst hingehen………

Die dritte Frage beinhaltete den Hinweis, dass das fehlerhafte Granulat vom Sportplatz in grossen Mengen an den Schuhen hängen bleibt und mit in die Halle/Duschräume getragen wird. OBR-Mitglied Demmer erklärte, dass der SV derzeit diesbezüglich aktiv ist, das Thema sich aber wegen dem ursprünglichen Lieferanten sich etwas hinzieht, da es diesen nicht mehr gibt und die Stadt Idstein ebenfalls involviert wäre. OBR-Mitglied Walter fragt, ob nicht wie früher das Schild „Schuhe bitte ausziehen“ keinen Bestand mehr hat, wobei die Hallenwartin entgegnete, dass manche nicht lesen könnten und sich nicht an die Bitte halten. OBR-Schuierer wollte das Thema ausweiten, was jedoch durch den Hinweis von OBR-Mitglied Walter, er möge das bei „Verschiedenes“ bitte ansprechen und nicht in einer Bürgerfragestunde, nicht erfolgte.

Die vierte Frage bezog sich auf die zugewachsene Verkehrsinsel in der Kröfteler Strasse, mit der Bitte dort im Rahmen der Verkehrssicherheit etwas zu unternehmen. Die OVin teilte der Bürgerin mit, dass die Angelegenheit bereits bei der Verwaltung gemeldet sei und das die Verwaltung bereits mitgeteilt hat, dies an die entsprechende Abteilung weitergeleitet zu haben.

Die fünfte und letzte Frage bezog sich auf die Zuständigkeit des“Grünstreifen“ an der L3023 in Verlängerung der Langgasse bis auf Höhe Dasbacher Weg. Hierzu muss nachgefragt werden, da die Zuständigkeit nicht geklärt werden konnte.

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Nach der Bürgerfragestunde eröffnete die OVin die Sitzung 012/2017. Sie begrüßte die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder, in Folge OBM, Herrn Andreas Demmer, Herrn Erhard Walter, Herrn Helmut Urban, Herrn Horst Jeckel, Herrn Winfried Urban und Herrn Werner Schuierer und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Weiterhin begrüßte die OVin den anwesenden Stadtverordneten, Herrn Peter Piaskowski.

Bevor es weiter ging, bat die OVin um Abstimmung für einen Schriftführer für die Sitzung. Sie erklärte, dass OBR-Mitglied Demmer sich zweimal bereit erklärte und das bei der letzten Sitzung festgelegt wurde, dass die OBR-Mitglieder abwechselnd dann reihum übergangsweise zur Verfügung stehen. OBR-Mitglied Helmut Urban sagte, dass er diese Verfahren nicht mitmachen würde und er eine Protokollführung nicht übernimmt. OBR-Mitglied Jeckel schloss sich den Ausführungen von OBR-Mitglied Helmut Urban an. OBR-Mitglied Winfried Urban schloss sich ebenfalls den Vorrednern an, ergänzte jedoch, das er sich gewundert hat, dass  im letzten Protokoll gestanden hat  das die Niederschrift übergangsweise von den OBR-Mitgliedern geführt wird.
Die OVin sagt, dass sich die Sitzung, sollte sich keiner finden, dann erledigt wäre. OBR-Mitglied Walter erläuterte nach befragen, dass er dieses Vorgehen zwar der Niederschrift entnommen hat, er jedoch wie seine Vorredner ebenfalls keine Bereitschaft zeigt die Schriftführung übergangsweise zu übernehmen.
Anmerkung E.Walter: Eine Zustimmung wäre aus meiner Sicht kontraproduktiv, da meine Bereitschaft mich als Schriftführer für den OBR offiziell wählen zu lassen, mehrheitlich vom Gremium abgelehnt wurde.
Die OVin schloss, da keine weiteres OBR-Mitglied bzw. anwesende Besucher sich als Schriftführer zur Verfügung stellte die Sitzung um 20:23 Uhr.

ENDE des offiziellen Teil und Beginn von  „Diskussionen“……

Da die Sitzung offiziell beendet wurde, fragte ein Bürger, warum das Gremium die Bereitschaft von OBR-Mitglied Walter ablehnte. OBR-Mitglied Demmer erwiderte, dass das an dieser Stelle nicht diskutiert werden sollte und ausserdem hätte ja niemand vom Gremium den fragestellenden Bürger um seine Meinung gefragt…… Nach dieser Ausführung, die wir nicht kommentieren wollen, fragte OBR-Mitglied Demmer, obwohl die Sitzung bereits beendet war, ob jemand aus dem Publikum bereit wäre, die Schriftführung zu übernehmen.

OBR-Mitglied Helmut Urban bat darum, dass die Punkte aus der Bürgerfragestunde geklärt werden sollten, da dies noch während der Sitzung behandelt wurden. Die OVin sagte zu, dass sie dies entsprechend veranlasst.

OBR-Mitglied Demmer war der Auffassung, dass wenn schon keine Sitzung stattfinden wird, die wichtigsten Punkte von der OVin trotzdem angesprochen und mitgeteilt werden sollten. OBR-Mitglied Helmut Urban meinte, es wäre, was Termine wie Wahl, Erntedankfest etc. sinnvoll, wenn diese kurz angesprochen würden.

OBR-Walter fragte nach, ob es ab sofort mit einer „Plauderstunde“ weiter geht, da die Sitzung doch keinen offiziellen Charakter mehr hat. OBR-Mitglied Demmer erwiderte, dass dies keine „Plauderstunde“ wäre und die OVin ergänzte, dass einiges angesprochen werden sollte, dies aber nicht protokolliert wird. OBR-Mitglied Demmer stellt es den OBR-Mitgliedern und den Besuchern frei, weiterhin im Raum zu bleiben bzw. wer möchte auch gehen könnte.

Da dies aus unserer Sicht keinen offiziellen Sitzungs-Charakter hat und teilweise wild durcheinander geredet wurde, verzichten wir an dieser Stelle über die angesprochenen Punkte, berichten nicht weiter und bitten um Verständnis.

Die nächste OBR-Sitzung soll am Dienstag 07.11.2017 um 19 Uhr stattfinden. Die Location und Uhrzeit sollte jedoch aus der offiziellen Einladung entnommen werden.